PIRATEN haben eine Demo organisiert, um für gleiche Chancen für alle Parteien für eine Teilnahme an Wahlen zu demonstrieren. Dafür haben sie auch die Parteien Partei der Humanisten, ödp, Tierschutzpartei, Partei der Freiheit und die Klimaliste eingeladen.
Demo am Opernplatz: Gleiche Chancen für alle Parteien Beitrag lesen »
Bundestagswahl, Demokratie
Viele sind der Meinung, die kleinen Parteien sind einfach zu schlecht organisiert, um in Parlamente zu kommen. Tatsächlich gibt es
Undemokratischer Druck auf kleine Parteien Beitrag lesen »
Bundestagswahl, Demokratie
Die Reaktion der Bundesregierung auf den Solinger Anschlag wird gefährliche Konsequenzen habe, insbesondere für Freiheitsrechte. Biometrische Überwachung ist ein No-Go.
Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag Beitrag lesen »
Demokratie, Überwachung
Danke an Andreas Gran für den Beitrag. Nun will die Regierung demonstrativ schnell „harte Maßnahmen“ einleiten, für unsere Sicherheit. Jetzt
Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel: Sicherheitspolitik in der Krise Beitrag lesen »
Demokratie, Überwachung
Gestern wurde von Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Unternehmen COMPACT-Magazin GmbH verboten, in einigen Bundesländern wurden bei führenden Akteuren, der Geschäftsführung
COMPACT-Verbot von Nancy Faeser ist ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung Beitrag lesen »
Demokratie, GesellschaftEs muss für uns Demokraten gelten: Wir streiten miteinander um den Weg in die Zukunft, aber sind geeint, wenn es um die Abwehr von Demokratiefeinden und Extremisten geht.
Gemeinsam gegen Extremismus Beitrag lesen »
Demokratie, Gesellschaft
Julian Assange ist ein australischer Journalist, Programmierer und der Gründer von WikiLeaks, einer international bekannten Enthüllungsplattform, die 2006 ins Leben
Wer ist Julian Assange und wofür steht er? Beitrag lesen »
Demokratie
Die Proteste im Iran mobilisieren seit vielen Monaten die iranische Gesellschaft quer durch alle sozialen und ethnischen Gruppen und Schichten.
In vielen Ländern, auch in Deutschland, leben Sexarbeiterinnen an der Armutsgrenze und sind daher besonders anfällig für Gewalt und Ausbeutung.
Gleichberechtigung für alle! Beitrag lesen »
Demokratie