Gemeinsam gegen Extremismus

eine PIRATEN-Fahne vor Demonstranten auf dem Römer in Frankfurt

gemeinsam gegen Extremismus und Radikalismus

Wir demokratische Parteien kämpfen gemeinsam gegen Extremismus und Radikalismus, der unsere Demokratie gefährdet, die Menschenwürde missachtet. Parteien aus der Mitte, links und rechts davon – Demokraten. Daher kann es im Kampf gegen diese Feinde keinen Kampf gegen Rechts geben, denn damit hätten extremistische Ränder den ersten Sieg errungen. Wer zu einem “gemeinsam gegen rechts” aufruft, der schwächt die Initiative zum Zurückdrängen der AfD.

Die Piratenpartei: Innovativ und sozialliberal

Die Piratenpartei ist eine sozialliberale Partei. Wenn wir uns im klassischen Parteienspektrum einordnen sollen, so ist unsere Antwort seit langem oft “Nicht rechts, nicht links, sondern vorne.”. Wir verstehen uns als Versicherung für die Grundrechte und glauben, dass es Freiheit nur mit sozialer Gerechtigkeit geben kann. Und dass wir als Menschen dem Staat die Autorität geben, bestimmte Aufgaben zu erfüllen, und nicht mehr als das. Wir setzen uns ein für mehr Vielfalt und treten jedem Extremismus entgegen. Dogmen stellen wir in Frage, Ideologien betrachten wir mit Skepsis. Wir wissen um die Risiken der Zukunft, sind gleichzeitig zuversichtlich, dass wir diese aktiv gestalten können, um eine menschenfreundliche Vision zu verfolgen.

Aktive Teilnahme an der Demokratie

Auch uns macht der zunehmende Extremismus Sorgen, ebenso wie der Populismus, der als Vorbote den Weg ebnet. Deswegen sind viele Piraten zu Demos gegangen, mit dem Slogan “Für die Demokratie”. Weil wir starke politische Ränder als Gefahr betrachten, für die Freiheit der Menschen – schon heute und in der Zukunft.

Positionierung im politischen Spektrum

Als sozialliberale Partei werden wir häufig links der Mitte verordnet. Tatsächlich missfallen uns viele Aussagen von Parteien rechts der Mitte. Auch weil sie den Weg für Menschenfeindlichkeit ebnen oder Ausdruck von Ungleichbehandlung und Unfreiheit sind, die sie konservieren wollen durch ihre Politik. Daher ist eine Entscheidung für die Piratenpartei immer auch eine Unterstützung gegen rechts, gegen Parteien im klassischen politischen Spektrum rechts der Mitte.

Gemeinsam gegen den demokratiefeindlichen Populismus

Wenn es um den Kampf gegen demokratiefeindlichen Populismus, Radikalismus und Extremismus geht, der uns vom rechten Rand her begegnet, so schaffen wir das nur als Demokraten gemeinsam. Wir müssen als demokratische Mitte den Rändern zeigen, dass wir bereit sind, gemeinsam einzustehen. Die Aufgabe, die wir haben, ist eine gemeinsame. Zusammen den Rändern entgegenzutreten bedeutet aber auch, dazu bereit zu sein, für dieses Ziel Seite an Seite mit demokratischen Parteien links und rechts der Mitte zu kämpfen. Vielmehr ist es ja sogar so, dass einem Erstarken der AfD NUR durch rechte Parteien wie der CDU/CSU entgegengewirkt werden kann. AfD-Anhänger sind so weit von Parteien aus dem Spektrum links der Mitte entfernt, dass sie für diese außerhalb der Ansprechbarkeit liegen. Kein AfD-Sympathisant würde sich entscheiden, die Grünen zu wählen. Oder auch nur ehrlich deren Nachrichten zuzuhören. Wem dieses Anliegen wichtig ist, der muss auf einen “Kampf gegen Rechts” verzichten.

Unser gemeinsames Ziel: Eine offene und gerechte Zukunft

Es muss für uns Demokraten gelten: Wir streiten miteinander um den Weg in die Zukunft, aber sind geeint, wenn es um die Abwehr von Demokratiefeinden und Extremisten geht.
Unser Engagement als Piratenpartei ist es, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften die Freiheit und Menschenwürde zu verteidigen und somit aktiv eine gerechte und offene Zukunft zu gestalten.