Auf ihrem Parteitag haben die PIRATEN in Hessen Sebastian Alscher als ihren Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Mit klaren Zielen und einem starken Fokus auf Bürgerrechte, Selbstbestimmung und digitale Zukunft möchte Alscher den Menschen neue Perspektiven bieten.
Sebastian Alscher: Spitzenkandidat der Piratenpartei Hessen Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Laut Landeswahlgesetz müssen auf dem Stimmzettel die Adressen der Kandidierenden genannt werden. Dies setzt sie und ihre Familien jedoch einem Risiko aus. Wir wollen, dass das geändert wird.
Demokratie und Kandidaten schützen: Keine vollständigen Anschriften auf Wahlzetteln Beitrag lesen »
PressemitteilungenSensible Daten von Politikerinnen und Politikern sollten nicht in die Öffentlichkeit gelangen: Diese Position vertritt die Piratenpartei seit langem. Die Veröffentlichung von
Wir halten die Software hessenDATA von Palantir für das Öffnen der Büchse der Pandora und freuen uns über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Verwendung untersagt.
Die EU-Kommission plant, mit der Chatkontrolle die Grundrechte einzuschränken.
Die Piratenpartei kämpft gegen die Einführung dieser Überwachungsmaßnahmen.
Chatkontrolle: Wir dürfen unsere Grundrechte nicht leichtfertig verspielen Beitrag lesen »
Netzpolitik, Pressemitteilungen
Angesichts der Online-Bewegung #IchBinArmutsbetroffen appelliert die Piratenpartei Hessen an die Bundesregierung, hinzuhören und Lösungen zu schaffen. Durch steigende Lebensmittel-, Strom-
Armut muss ernstgenommen werden! Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie
Im Koalitionsvertrag der neugewählten Bundesregierung heißt es auf Seite 111: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern
Keine unnötige Milliardenzahlung! Staatsleistungen an die Kirchen sparsam beenden Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Die Piratenpartei fordert das Land Hessen auf, anstelle der Luca-App die Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktverfolgung einzusetzen. Den Einsatz der Luca-App kritisierten die PIRATEN bereits im April.
Piratenpartei Hessen fordert Zulassung der Corona-Warn-App zur Kontakterfassung Beitrag lesen »
Pressemitteilungen, Aktuelles
Die Piratenpartei Hessen sieht das derzeitige Erwachsenenstrafrecht kritisch: Es dient nicht der Resozialisation. Deswegen bedankt sie sich beim „Bündnis Aktionstage Gefängnis“ für den Einsatz zu diesem Thema. Die Forderung der PIRATEN: Es braucht Alternativen zu Haft- und Geldstrafen.
