Vorläufige Agenda zur morgigen Hessen-Marina in Bad Homburg (5. August 2022)
Liebe Hessen- Piraten, Wir treffen uns morgen, am Samstag, den 6. August ab 10:00 im Bürgerhauses Kirdorf, in Bad Homburg, Stedter Weg 40…
Letzte Beiträge
Hessen-Marina 2022.1 (3. August 2022)
Liebe Hessen- Piraten, gerne möchten wir zusammen mit euch die Landtagswahl 2023 vorbereiten, sowohl hinsichtlich des Wahlprogramms, als auch hinsichtlich der Planung des…
MANDATSTRÄGER IN HESSEN – TEIL 2, LANDKREIS MARBURG-BIEDENKOPF (14. Juli 2022)
Frank ist Kreistagsabgeordneter im Landkreis Marburg- Biedenkopf. Im zweiten Teil unserer Reihe zu Mandatsträgern in Hessen hat unser politischer Geschäftsführer Carsten Baums mit…
Hessentrojaner – Reaktionen (25. Mai 2022)
Die schwarz-grüne hessische Landesregierung beschloss die Einsatzmöglichkeit des Staatstrojaners. Also einer Software, die dazu geeignet ist, die informationstechnischen Geräte (Handys, Computer, etc) zu…
Hessentrojaner – die Ablehnung unserer Beschwerde (18. Mai 2022)
Der Ärger über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung war immer noch groß. Dieser mischte sich mit Enttäuschung. Denn vielseitiger und vielfacher Protest verhallte.…
Hessentrojaner – unsere Verfassungsbeschwerde (11. Mai 2022)
Zuletzt beschrieben wir, wie die schwarz-grüne Landesregierung den Einsatz von des Hessentrojaners beschließt. Entgegen der Reden im Wahlkampf, dem Protest von Organisationen und…
Die Geschichte unserer Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner (4. Mai 2022)
Wir PIRATEN setzen uns für Freiheit und Privatsphäre ein. Die Digitalisierung bringt uns zwar viele Vorteile, gleichzeitig ist es jedoch wichtig, dass dabei…
Gescheiterte Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner – Piratenpartei Hessen sieht Gefahren für IT-Sicherheit (11. März 2022)
Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie am 08.03.2022 bekannt…
Mandatsträger in Hessen – Teil 1: Offenbacher Stadtverordnetenversammlung (17. Februar 2022)
Zwar sind wir nicht im Landtag, aber wir sind fleißig! In ganz Hessen sitzen Piraten in den Kommunalparlamenten. Wir wollen euch unsere Mandatsträger…
Keine unnötige Milliardenzahlung! Staatsleistungen an die Kirchen sparsam beenden (8. Februar 2022)
Im Koalitionsvertrag der neugewählten Bundesregierung heißt es auf Seite 111: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen…