Datenschutz: Der Umweltschutz des 21. Jahrhunderts

Juergen Erkmann

Im Rahmen der Reihe ›Data Debates‹ hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Gastbeitrag zum Thema Datenschutz mit dem Titel ›Datenschutz ist kein Selbstzweck‹ verfasst. Juergen Erkmann, Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Hessen, antwortet mit diesem offenen Brief darauf.

Lieber Herr de Maizière,

Sie zeichnen ein Bild von Datenschutz und Datenhandel, das nicht nur an der Wirklichkeit vorbei geht, sondern in gefährlicher Weise sowohl Ersteren unterminiert, als auch für Letzteren eine ›Kostenlos-Mentalität‹ der Wirtschaft zu etablieren versucht. Leider lassen Sie dabei ein kohärentes Welt- und Wertebild vermissen.

"I love Free Software"-Tag: Piraten sind mit dabei

Heute abend werden anlässlich des „I love Free Software“-Tages Sebastian Alscher, Spitzenkandidat der Piratenpartei Hessen für die Bundestagswahl, und Alexander Schnapper, ehemaliger Politischer Geschäftsführer des Landesverbands, gemeinsam Gebäude in Frankfurt beleuchten und so für freie Software werben. Bereits am Wochenende wurde der Reichstag in Berlin von der Free Software Foundation Europe (FSFE) mit der Botschaft »Give Free Software A Chance« angestrahlt. Zum Einsatz kam dabei ein »freier Beamer«, den die hessischen Piraten der FSFE gerne für die Aktion überlassen haben.

Sebastian Alscher erklärt: »Nur mit dem Einsatz freier Software sind wir wirklich Besitzer der Geräte, die wir nutzen. Wir setzen uns dafür ein, dass in hessischen Schulen, Hochschulen und Verwaltung langfristig freie Software eingesetzt wird. Nur so kann die Unabhängigkeit von einzelnen Softwareunternehmen sichergestellt werden. Hessens Hochschulen und Verwaltung sollen Vorreiter für freie Software werden und selbst bei der Gestaltung von Software aktiv sein.«

»Freie Software« im Sinne der FSFE bedeutet, dass die Programme für jeden Zweck ausgeführt, untersucht und angepasst werden dürfen. Ausserdem muss es gestattet sein, Kopien anzufertigen und weiterzugeben. Natürlich ist es auch erlaubt, freie Software gegen Geld zu entwickeln und zu verkaufen, solange der Käufer Zugriff auf den Quellcode erhält und ihn entsprechend weiterverwenden und -verbreiten darf.

Neue Verfassung: Gottesbezug muss draussen bleiben

Die Piratenpartei Hessen fordert die ›Enquetekommission zur Überarbeitung der Landesverfassung‹ auf, keinen Gottesbezug in selbige aufzunehmen. Sebastian Alscher, hessischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, findet klare Worte: »Gott in der Verfassung explizit hervorzuheben, widerspricht der Neutralität, die der Staat in Sachen Religion wahren sollte. Vollständigkeitshalber müsste schon explizit genannt werden, vor welchem Gott sich verantwortet wird. Dies würde aber der in Hessen gelebten religiösen Vielfalt nicht gerecht werden. Und stehen Menschen, die sich nicht in der Verantwortung vor einem Gott sehen, außerhalb der Verfassung? Aus dem Grund unterstütze ich auch die Petition gegen die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung

200. Montagsdemo am Frankfurter Flughafen: Belastungen endlich reduzieren

100. Fluglärm-Demo am 31. 1. 2012

Anlässlich der 200. Montagsdemo am Frankfurter Flughafen fordert die Piratenpartei Hessen, dass endlich der Schutz der Bevölkerung die Interessen der Fraport überwiegen müsse. Sebastian Alscher, Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, schildert die Position der Piraten wie folgt:

»Wir fordern verbindliche Lärmobergrenzen und ein absolutes Nachtflugverbot von 22.00 - 6.00 Uhr für den Frankfurter Flughafen. Personen- und Güterverkehr müssen auf Schienen- und Wasserwege verlagert werden. Dies darf aber nicht zu einer reinen Verlagerung von Dreck und Lärm führen, weshalb ein hessenweiter Verkehrswendegipfel initiiert werden muss.

Kassel: Neujahrsempfang am 27.Jan. 2017

Die Piratenpartei Kassel lädt zum Neujahrsempang am Freitag, den 27. Januar, im Olof-Palme-Haus in. Zum Rück- vor allem aber zum Ausblick auf das Wahljahr 2017 werden unter anderem der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland Patrick Schiffer und der hessische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Sebastian Alscher, erwartet.

Der Landesverband Hessen sucht einen Wahlkampfbeauftragen

Für die Organisation und Vorbereitung des Bundestagswahlkampf 2017 im Landesverband Hessen sucht der Landesvorstand einen ehrenamtlichen Wahlkampfbeauftragten.

Aufgaben

  • Informationsschnittstelle für (fast) alle Fragen im Bundestagswahlkampf der Piratenpartei Hessen.
  • Abstimmung mit dem Landesvorstand 
  • Abstimmung mit der Wahlkampfkoordination des Bundes.
  • Information der Mitglieder des LV Hessen über aktuelle Aktivitäten via Blog, Mailingliste oder andere Kanäle.
  • Erstellung von wahlkampfbezogenen Anträgen an den Vorstand bei Bedarf
  • Budgetplanung in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand und den Kreisverbänden 
  • Vernetzung von Menschen, die an der Planung und Durchführung des Wahlkampfs mitarbeiten wollen.
  • Bei Bedarf Vorbereitung von weiteren Ausschreibungen und
  • Unterstützung des LaVos bei der Ernennung von weiteren Beauftragten für den Wahlkampf (Logistik, Wahlwerbespot, Helferkoordination)
  • Delegation von Aufgaben an Beauftragte oder Helfer
  • Regelmäßige Berichte an den Politischen Geschäftsführer
  • Teilnahme an Landesvorstandssitzungen

Voraussetzungen

Landesliste einstimmig gewählt

Sebastian Alscher

Der Auftakt der hessischen PIRATEN für den Bundestagswahlkampf ist geglückt: Die Landesliste wurde auf der Aufstellungsversammlung in Frankfurt einstimmig gewählt. Vorangegangen war eine mehrstufige Bestimmung der Reihenfolge der Listenplätze, die dann von der Versammlung bestätigt wurde. Spitzenkandidat ist Sebastian Alscher aus Frankfurt. In seiner Abschlussrede schwor der 40-jährige die Parteimitglieder auf einen Wahlkampf ein, nach dem niemand mehr fragen werde "PIRATEN, gibts euch noch?"

Die jüngste Kandidatin der 28 Personen umfassenden Liste hat zum Ausgleich den längsten Namen: Sabrina Olivia Sophie Oxana Linda Thalia Solveig Schleicher aus Frankfurt auf Platz 14 ist 20 Jahre alt.

Piraten wählen Frankfurter zum Spitzenkandidat

Sebastian Alscher

Im "Haus der Jugend" haben die hessischen PIRATEN Sebastian Alscher zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt. Der 40-jährige Frankfurter konnte sich gegen vier weitere Kandidaten durchsetzen. Als persönliche Schwerpunkte für den Wahlkampf setzt er aufinformationelle Selbstbestimmung und die Gestaltung der Gesellschaft im Wandel des Informationszeitalters.

Piratenpartei Hessen warnt vor ›digitaler Ölpest‹

In den letzten Monaten fordern Spitzenpolitiker verstärkt das Ende der Datensparsamkeit. Personenbezogene Daten, die derzeit noch als höchst schützenswert gelten, werden zum ›Öl des 21. Jahrhunderts‹ umgedeutet. Boris Behnke, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, warnt davor ausdrücklich:

»Es mutet wie ein Treppenwitz an, dass ausgerechnet die Regierung, die bei der Energiewende eine Vollbremsung nach der nächsten einlegt, nun auch beim Datenschutz vermeintliche Ressourcen ohne Rücksicht auf Verluste ausbeuten will.

21./22. Januar: Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl in Frankfurt

LPT Butzbach - Abstimmung 3
Am 21. und 22. Januar 2017 findet im Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main, die Aufstellungsversammlung der hessischen Piratenpartei für die anstehende Bundestagswahl statt. Es geht an beiden Tagen um 10 Uhr los, die Vertagung bzw. das Ende sind für 18 Uhr angesetzt. Wie bei den PIRATEN üblich gibt es auch schon vorab eine Besonderheit: Herbert Förster, der vor wenigen Wochen frisch gewählte Vorsitzende des Landesverbands, wird nicht für einen Listenplatz kandidieren. Er möchte sich voll ganz auf seine Aufgaben als
Vorsitzender konzentrieren.
 
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