Löschung eines Satirevideos (#Umweltsau oder so) (2. Januar 2020)
Der WDR veröffentlichte vor einigen Tagen ein umstrittenes Satirevideo mit dem Titel „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau“ [1] und löschte es später…
Letzte Beiträge
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen (20. Dezember 2019)
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte…
Hat Schwarz-Grün Interesse an demokratischer Teilhabe? (19. Dezember 2019)
In vielen hessischen Gemeinden gibt es schon seit Längerem demokratisch gewählte Ausländerbeiräte (im Folgenden als ALB bezeichnet) und das ist gut so. Denn…
Der Bundestrojaner in Österreich ist verfassungswidrig – PIRATEN Hessen begrüßen das Urteil (13. Dezember 2019)
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen…
Vom Freibeuter zum Pirat Teil II – Der Kurs wird berechnet (5. Dezember 2019)
Wenn ihr diesen Blog-Beitrag lest, wisst ihr vielleicht schon, dass ich nicht auf dem kürzesten Weg nach Neuland gekommen bin und manchmal holen…
Landesparteitag in Bad Homburg: PIRATEN Hessen wählen neuen Vorstand (30. November 2019)
Die Piratenpartei Hessen wählte auf ihrem zweiten Landesparteitag 2019 am 30. November in Bad Homburg einen neuen Landesvorstand. Der neue Landesvorstand setzt sich…
Wir begrüßen die Annäherung der CDU an eine Piratenposition (26. November 2019)
Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende beschlossen: „Deshalb gilt künftig für alle (öffentlichen) Digitalisierungsprojekte in Deutschland: Auftragsvergabe und Förderung sind…
Datenschutz nur für Gesunde? – Der gläserne Patient (22. November 2019)
Medizinische Forschung braucht Daten,… Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein neues Gesetz zur Abstimmung gebracht: das Digitale-Versorgung-Gesetz. Es sieht vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen…
30.11.2019 Landesparteitag der Piraten Hessen in Bad Homburg (17. November 2019)
Hiermit laden wir Euch herzlich zum Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ein. Dieser findet am Samstag, den 30.11.2019 ab 10.00 Uhr in Bad Homburg…
Links blinken und rechts abbiegen (14. November 2019)
Transparenz und Informationsfreiheit Aktuell wird von einem Vorstoß der Grünen im Bundestag berichtet, dass sie Bundesbehörden, Ministerien und das Kanzleramt gesetzlich dazu verpflichten…