Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie […]
Im Koalitionsvertrag der neugewählten Bundesregierung heißt es auf Seite 111: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern
Keine unnötige Milliardenzahlung! Staatsleistungen an die Kirchen sparsam beenden Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Die Piratenpartei fordert das Land Hessen auf, anstelle der Luca-App die Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktverfolgung einzusetzen. Den Einsatz der Luca-App kritisierten die PIRATEN bereits im April.
Piratenpartei Hessen fordert Zulassung der Corona-Warn-App zur Kontakterfassung Beitrag lesen »
Pressemitteilungen, Aktuelles
Die Piratenpartei Hessen sieht das derzeitige Erwachsenenstrafrecht kritisch: Es dient nicht der Resozialisation. Deswegen bedankt sie sich beim „Bündnis Aktionstage Gefängnis“ für den Einsatz zu diesem Thema. Die Forderung der PIRATEN: Es braucht Alternativen zu Haft- und Geldstrafen.
Auf seinem Landesparteitag am 30.10.2021 wählte der hessische Landesverband der Piratenpartei Deutschland einen neuen Vorstand. Zum neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung den Produktmanager Pawel Borodan.
Piratenpartei Hessen wählt neuen Landesvorstand Beitrag lesen »
Pressemitteilungen, Landesverband
Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei Hessen fordert direkte Demokratie. Im Rahmen des Welttages der Bürgerbeteiligung am 18. August macht sie
Piratenpartei Hessen für mehr direkte Demokratie – Welttag der Bürgerbeteiligung Beitrag lesen »
Bundestagswahl, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Hessen tritt mit ihrer Landesliste bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Das 149 Seiten umfassende
Piratenpartei Hessen tritt mit Landesliste zur Bundestagswahl an Beitrag lesen »
Bundestagswahl, Landesverband, Listenkandidaten, News, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Hessen positioniert sich klar gegen das Konzept der Bundesregierung, die Psychotherapie künftig nach Rastern aufzubauen. Demnach würde die
PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Bis 2044 noch sollen sie unter Verschluss gehalten werden: Die Akten aus dem hessischen NSU-Untersuchungsausschuss. Eine Petition fordert ihre Freigabe
Piratenpartei Hessen unterstützt Petition: Geben Sie die NSU-Akten frei! Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Am 17. Mai findet der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) statt – ein Aktionstag gegen die
Piratenpartei Hessen für ein Ende der Diskriminierung queerer Menschen Beitrag lesen »
Pressemitteilungen