Ein Neujahrsgruß von Lukas Küffner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, und Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, veröffentlicht in der Flaschenpost.
Wir gehen in das Jahr 2024 und als Gesellschaft nehmen wir viele der Fragen und Probleme mit, die wir in den letzten Jahren auch schon hatten. Wann immer es um Entscheidungen und Kompromisse ging, freute sich eine Partei, wenn sie aufzeigen konnte, was sie den anderen Parteien abgerungen hat. Entwicklung zu einer besseren, zu einer guten Zukunft sieht anders aus. Die ist aber dringend nötig.
Was wünschen wir uns, wie soll 2024 werden?
Wir wünschen uns, dass politische Diskussionen nicht mehr im Fingerzeigen und im Kleinklein stecken bleiben, denn aktuell bestimmen Detailfragen die öffentliche politische Diskussion. Dass wir beispielsweise nicht über Dieselsubventionen für Agrarbetriebe diskutieren. Dass wir nicht über Geschwindigkeitsverbote diskutieren. Dass wir nicht darüber sprechen, ab welchem Jahr eine Heizung erneuert werden muss. Sondern wir wünschen uns, dass wir gemeinsam über Visionen sprechen, wie die Welt von morgen aussehen soll. Dass wir diskutieren und aushandeln, wo wir hin wollen.
Warum eine Vision wichtig ist
Stellen wir uns vor, dass wir uns darüber einig geworden sind. Dann ergeben sich die meisten Entscheidungen von selbst. Dann stellen sich viele Fragen gar nicht mehr so, wie wir heute darüber diskutieren, denn wir machen nicht den zweiten Schritt vor dem ersten. Und noch etwas passiert: Die Unsicherheit für die Menschen verschwindet. Eine Unsicherheit, die massive Auswirkungen auf uns als Gesellschaft hat, denn für viele ist die Ungewissheit über die Veränderung mit Existenzängsten verbunden und der wichtigen Frage nach materiellem Auskommen. Das Gleiche gilt für die Wirtschaft: Wenn es keinen Zweifel mehr darüber gibt, wie Deutschland in 10 und 20 Jahren aussehen wird, dann besteht endlich Planbarkeit, die für viele Unternehmen heute fehlt, und die zu einem Aufschub oder gar Abwandern wichtiger Investitionen führt.
Den ersten Schritt vor dem zweiten gehen
Wenn wir uns darauf geeinigt haben, wie wir in 20 Jahren leben wollen, dann geht es nur noch darum, WIE wir diese Zukunft erreichen. WIE wir erreichen, dass alle nachhaltige Ernährung bezahlen können und die Bauern für ihre Waren den Preis erzielen, der auch die Klimakosten deckt. Dann reden wir darüber, WIE öffentliche Verkehrsmittel Teilhabe für alle bieten und WIE wir zu autonomen Fahrzeuge kommen, die Mobilität in der Fläche ermöglichen und so den geschwindigkeitsbeliebigen Individualverkehr zunehmend verdrängen. Wir haben uns dann auf das große Bild geeinigt, es gemeinsam ausgehandelt und das Umsetzen ist dann wie Malen nach Zahlen. Erst durch die Vision und Richtung trennen sich die weltbewegenden Entscheidungen von den vergleichsweise nachrangigen und naheliegenden. Es wird deutlich, welcher Streit bei Lichte und mit Abstand betrachtet unwichtig ist, und was die Diskussionen sind, die uns als Gesellschaft weiterhelfen.
So muss 2024 werden
Das ist es, was 2024 notwendig wird. Das ist, was wir von den politischen Akteuren in 2024 verlangen. Und natürlich auch von uns PIRATEN. Denn nur so finden wir als Gesellschaft zusammen, bieten Menschen eine Zukunft, eine Hoffnung und laden dazu ein, dabei zu sein. Das Aushandeln mag anstrengend sein. Das mag aufwändig sein. Das mag zu unangenehmen Wahrheiten führen. Aber so funktioniert es, wenn eine Gesellschaft ihre Zukunft, ihren Fortschritt und nicht zuletzt ihre Existenz gemeinsam vereinbaren und erreichen muss.
Und seien wir mal ehrlich: Alles andere ist lediglich ein Stühlerücken auf der Titanic und kein Kurswechsel.
In diesem Sinne freuen wir uns auf ein gemeinsames frohes neues Jahr 2024.