Julian Assange ist ein australischer Journalist, Programmierer und der Gründer von WikiLeaks, einer international bekannten Enthüllungsplattform, die 2006 ins Leben gerufen wurde. WikiLeaks erlangte weltweite Aufmerksamkeit durch die Veröffentlichung großer Mengen an vertraulichen und geheimen Dokumenten aus verschiedenen Quellen, darunter Regierungsbehörden, Unternehmen und andere Organisationen. Die Plattform zielt darauf ab, Transparenz zu fördern und Korruption sowie Fehlverhalten, insbesondere in politischen und sozialen Kontexten, aufzudecken.
Assange wurde im Juli 1971 in Townsville, Queensland, Australien, geboren und entwickelte früh ein Interesse an Computern und Technologie. Seine Karriere begann im Bereich der Computerprogrammierung und des Hackens, bevor er sich dem Journalismus und der Aktivität für Transparenz und Menschenrechte zuwandte.
Julian Assange und WikiLeaks
Die bekanntesten Veröffentlichungen von WikiLeaks unter Assanges Führung umfassen die „Collateral Murder“-Videos, die US-Diplomatendepeschen („Cablegate“), Tagebücher zum Krieg in Afghanistan und Dokumente zum Irakkrieg. Diese Veröffentlichungen führten zu weltweiten Diskussionen über die Rolle der USA in ausländischen Konflikten, Datenschutz, Pressefreiheit und die ethischen Grenzen des Journalismus.
Assanges Aktivitäten mit WikiLeaks zogen jedoch auch erhebliche Kontroversen und rechtliche Herausforderungen nach sich. Insbesondere die USA werfen ihm vor, die nationale Sicherheit durch das unautorisierte Beschaffen und Veröffentlichen geheimer Informationen gefährdet zu haben. Seit 2010 sieht sich Assange mit rechtlichen Auseinandersetzungen und dem Risiko der Auslieferung an die USA konfrontiert, wo ihm eine lange Haftstrafe droht.
Julian Assange im Asyl
Um seiner Auslieferung zu entgehen, suchte Assange 2012 politisches Asyl in der Botschaft Ecuadors in London, wo er fast sieben Jahre verbrachte. Im April 2019 wurde er aus der Botschaft entfernt und in Großbritannien inhaftiert. Seine mögliche Auslieferung an die USA und die damit verbundenen Anklagen sind Gegenstand anhaltender juristischer und öffentlicher Debatten, die Fragen der Pressefreiheit, des Aktivismus und der Menschenrechte berühren.
Warum soll Julian Assange ausgeliefert werden
Die USA fordern die Auslieferung von Julian Assange aufgrund von Anklagen, die sich primär auf die Veröffentlichung geheimer Dokumente beziehen. Dokumente, die WikiLeaks im Jahr 2010 veröffentlicht hat, umfassen hunderttausende von diplomatischen Depeschen und Dokumenten zum Irakkrieg sowie zum Krieg in Afghanistan. Die Veröffentlichungen enthüllten unter anderem zivile Opferzahlen, die von US-Truppen verursacht wurden, sowie Details über die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und anderen Staaten.
Die US-Regierung wirft Assange vor, durch diese Veröffentlichungen die nationale Sicherheit der USA gefährdet zu haben. Insbesondere wird Assange beschuldigt, sich mit Chelsea Manning, einer ehemaligen Geheimdienstanalystin der US-Armee, verschworen zu haben, um geheime Daten zu stehlen und diese zu veröffentlichen. Die Anklagen umfassen Verschwörung zum Hacken von Regierungscomputern und Verstöße gegen das Spionagegesetz.
Was steckt hinter der Forderung
Die Forderung nach Assanges Auslieferung basiert auf der Auffassung, dass seine Handlungen über das hinausgehen, was im Rahmen journalistischer Tätigkeiten als zulässig erachtet wird. Die US-Regierung argumentiert, dass die Veröffentlichung der Dokumente nicht nur die nationale Sicherheit gefährdet, sondern auch das Leben von US-Bürgern und Informanten in Gefahr gebracht hat. Daher sehen die USA in Assanges Handlungen nicht den Schutz der Pressefreiheit, sondern eine kriminelle Handlung, die die Sicherheit des Staates und seiner Bürger bedroht.
Kritiker der Auslieferungsforderung argumentieren hingegen, dass Assanges Aktivitäten unter den Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit fallen sollten und dass die Anklagen einen gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten und Whistleblower weltweit darstellen könnten. Sie befürchten, dass eine erfolgreiche Auslieferung und Verurteilung Assanges die Fähigkeit der Medien, Missstände aufzudecken und Regierungen zur Verantwortung zu ziehen, ernsthaft untergraben könnte.
Was denken wir PIRATEN dazu
Unser Europaabgeordneter Patrick Breyer fasste zum Zeitpunkt der Verhaftung von Julian Assange für die Auslieferung in die USA unsere Position sehr passend zusammen: Egal, was man von Assange persönlich hält, wegen der auch für elektronische Medien geltenden Pressefreiheit darf kein Pressevertreter für die Veröffentlichung von ‚Staatsgeheimnissen‘ verfolgt werden, auch nicht wegen ‚Anstiftung‘ seines Informanten. Zudem kann Assange vor einem geheimen US-Sondergericht keinen fairen Prozess erwarten. Da die USA internationale Menschenrechte nicht nur in diesen Punkten missachten, darf Assange nicht in die USA ausgeliefert werden. Das würde ein fatales Signal an alle Whistleblower senden.