Hessentrojaner – Reaktionen (25. Mai 2022)
Die schwarz-grüne hessische Landesregierung beschloss die Einsatzmöglichkeit des Staatstrojaners. Also einer Software, die dazu geeignet ist, die informationstechnischen Geräte (Handys, Computer, etc) zu…
Schlagwort: HessenTrojaner
Hessentrojaner – die Ablehnung unserer Beschwerde (18. Mai 2022)
Der Ärger über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung war immer noch groß. Dieser mischte sich mit Enttäuschung. Denn vielseitiger und vielfacher Protest verhallte.…
Hessentrojaner – unsere Verfassungsbeschwerde (11. Mai 2022)
Zuletzt beschrieben wir, wie die schwarz-grüne Landesregierung den Einsatz von des Hessentrojaners beschließt. Entgegen der Reden im Wahlkampf, dem Protest von Organisationen und…
Die Geschichte unserer Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner (4. Mai 2022)
Wir PIRATEN setzen uns für Freiheit und Privatsphäre ein. Die Digitalisierung bringt uns zwar viele Vorteile, gleichzeitig ist es jedoch wichtig, dass dabei…
Gescheiterte Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner – Piratenpartei Hessen sieht Gefahren für IT-Sicherheit (11. März 2022)
Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie am 08.03.2022 bekannt…
Epidemie des Überwachungswahns (14. Juni 2021)
Kürzlich ging es durch die Presse: Mittlerweile plant die Bundesregierung, auch Geheimdiensten die Installation von Trojanern zu erlauben, unter anderem um Messenger zu…
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (26. Mai 2020)
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen…
PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen (12. März 2020)
Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG – die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag gegen Internetzensur am zwölften März macht die…
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen (20. Dezember 2019)
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte…
Der Bundestrojaner in Österreich ist verfassungswidrig – PIRATEN Hessen begrüßen das Urteil (13. Dezember 2019)
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen…