Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen […]
Kommunalwahl 2021 – Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten
Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner Beitrag lesen »
News, Pressemitteilungen
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei
PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu
Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert Beitrag lesen »
Pressemitteilungen
75 Jahre sind nun nach der gesamtdeutschen Kapitulation vergangen und damit auch seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Der achte
In den Augen der Piratenpartei Hessen gehören Krankenhäuser in öffentliche Hand, niemals in private. Hintergrund: Die Rhön Klinikum AG will
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Genau ein Jahr ist es heute her, dass
1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite Beitrag lesen »
Aus dem Bund, Aus dem EU-Parlament, News, Pressemitteilungen
Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele Deutsche dazu bereit, diese
