Hessentrojaner – Reaktionen (25. Mai 2022)
Die schwarz-grüne hessische Landesregierung beschloss die Einsatzmöglichkeit des Staatstrojaners. Also einer Software, die dazu geeignet ist, die informationstechnischen Geräte (Handys, Computer, etc) zu…
Letzte Beiträge
Hessentrojaner – die Ablehnung unserer Beschwerde (18. Mai 2022)
Der Ärger über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung war immer noch groß. Dieser mischte sich mit Enttäuschung. Denn vielseitiger und vielfacher Protest verhallte.…
Hessentrojaner – unsere Verfassungsbeschwerde (11. Mai 2022)
Zuletzt beschrieben wir, wie die schwarz-grüne Landesregierung den Einsatz von des Hessentrojaners beschließt. Entgegen der Reden im Wahlkampf, dem Protest von Organisationen und…
Die Geschichte unserer Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner (4. Mai 2022)
Wir PIRATEN setzen uns für Freiheit und Privatsphäre ein. Die Digitalisierung bringt uns zwar viele Vorteile, gleichzeitig ist es jedoch wichtig, dass dabei…
Gescheiterte Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner – Piratenpartei Hessen sieht Gefahren für IT-Sicherheit (11. März 2022)
Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie am 08.03.2022 bekannt…
Mandatsträger in Hessen – Teil 1: Offenbacher Stadtverordnetenversammlung (17. Februar 2022)
Zwar sind wir nicht im Landtag, aber wir sind fleißig! In ganz Hessen sitzen Piraten in den Kommunalparlamenten. Wir wollen euch unsere Mandatsträger…
Keine unnötige Milliardenzahlung! Staatsleistungen an die Kirchen sparsam beenden (8. Februar 2022)
Im Koalitionsvertrag der neugewählten Bundesregierung heißt es auf Seite 111: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen…
Privacy Day 2022 – Europäischer Datenschutztag (28. Januar 2022)
Wie jedes Jahr ist am 28. Januar der vom Europarat vor 15 Jahren eingeführte Europäische Datenschutztag. Dieser Privacy Day ist für die Piratenpartei…
Piratenpartei Hessen fordert Zulassung der Corona-Warn-App zur Kontakterfassung (13. November 2021)
Die Piratenpartei fordert das Land Hessen auf, anstelle der Luca-App die Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktverfolgung einzusetzen. Den Einsatz der Luca-App kritisierten die PIRATEN bereits im April.
Alternativen zu Haft- und Geldstrafen! – PIRATEN Hessen danken dem Bündnis Aktionstage Gefängnis (10. November 2021)
Die Piratenpartei Hessen sieht das derzeitige Erwachsenenstrafrecht kritisch: Es dient nicht der Resozialisation. Deswegen bedankt sie sich beim „Bündnis Aktionstage Gefängnis“ für den Einsatz zu diesem Thema. Die Forderung der PIRATEN: Es braucht Alternativen zu Haft- und Geldstrafen.