Piratenpartei Hessen

Die beste Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens ist die negative Einkommensteuer von z.B. 1000 EUR pro Monat. Dadurch passiert im Prinzip genau das, was es bereits gibt, es werden nur jene Menschen davon profitieren, die kein oder ein nur geringes Einkommen haben. Für wohlhabende Menschen ergibt sich dadurch also nur ein Steuerfreibetrag von 12000 EUR im Jahr, welcher derzeit auch existiert (nur etwas geringer). Diese durchführung wäre heute auch ohne großen Mehraufwand seitens des Finanzamtes machbar.

Die Gegenfinanzierung muß vielfälltig erfolgen. So sollten alle Sozialleistungen (Harz IV, Arbeitslosengeld, staatl. Krankenversicherung und Rentenversicherung) gestrichen werden, ebenso wie die meisten staatliche Subventionen gestrichen werden sollen. Das bedeute private Schulen und Hochschulen, Theater und Fußballvereine. Einige Ausnahmen für behinderte Menschen könnten in Form eines erhöhten Grundeinkommens gemacht werden. Dabei muß der Staat natürlich Gesetze erlassen die dafür sorgen dass beispielsweise Kinder auch wirklich eine vernünftige Schulausbildung erhalten indem der Staat den privaten Schulen und Krankenversicherung ebenso wie den Eltern Auflagen erteilt.

Den größten Beitrag zur Gegenfinanzierung kann die Erbschaftssteuer leisten. Dort sollte nach einem großzügigen Freibetrag (Beispielsweise von 5 Millionen EUR je Erbe) eine Erbschaftssteuer von 95% greifen. Das hat vor allem den Hintergrund den Zinseszinseffekt unseres Geldsystems zu neutralisieren. Dadurch wird im Übrigen auch ein offenes Unternehmertum gefördert, d.h. Beteiligung der Mitarbeiter am Unternehmen, da eine Vererbung eines größeren Unternehmens oder Kapitals nicht möglich ist. Es wird also niemand zur Lebzeit enteignet oder sehr hoch besteuert, aber nach seinem Ableben sein Erbe wieder der Gesellschaft zugeführt (dem Staat). Wie gesagt wird dadurch auch effektiv die Kapitalakkumulation (der Zinseszinseffekt) beendet.

Der Vorteil im Vergleich zum jetzigen Systen liegt einzig und alein darin die Freiheit der Bürger zu erhöhen. Es ist ähnlich wie bei der direkten Demokratie. Der Vorteil ist nicht mehr Gerechtigkeit per se, sondern Eigenverantwortung und Freiheit. Jeder Bürger kann dann selbst entscheiden ob Ihm seine Gesundheit wichtiger ist als ein Smartphone bzw. vice versa.

Zum Thema die "Die Schlauen (die Empfänger) leben von den Dummen (den Werktätigen), und die Dummen leben von der Arbeit" kann ich nur sagen dass genau das dann eben nicht mehr der Fall sein wird. Wer sich zu Lebzeiten ein großes Vermögen erarbeitet hat (Beispielsweise weil er ein Unternehmen gegründet hat), der soll auch davon Leben können und auch seinen wohlverdienten Reichtum genießen können, aber ein Erben von gigantischen Vermögen ohne eigene Leistung, darauf kann es keinen Anspruch geben.

Im Übrigen zeigen Umfragen das die Mehrheit auch bei Erhalt eines Grundeinkommens bzw. bei Anspruch auf eine negative Einkommenssteuer weiterhin arbeiten gehen wollen würden. Es gibt sogar viele Menschen die gerne ein Unternehmen gründen würden, aber aufgrund der fehlenden Mittel dazu nicht in der Lage sind. Soweit ich mich erinnere gibt die Mehrheit der Befragen an die Arbeitszeit leicht senken zu wollen, also keine 40 Stunden pro Woche mehr arbeiten zu wollen, aber es waren kaum Menschen dabei die überhaupt nicht mehr arbeiten wollten (würden Sie den ganzen Tag, 365 Tage im Jahr nichts tun wollen?). Zudem sind 1000 EUR nicht so doll, wenn davon die Miete, die Krankenversicherung sowie alle Dinge des täglichen Lebens bezahlt werden wollen. Es ist lediglich ein Vorteil für Familien (was durchaus im Interesse der Gesellschaft sein sollte), da dort die Miete relativ günstiger ist (also pro Kopf gerechnet). Allerdings wäre dann jedes Kind einzeln zu versichern und die Schule will bezahlt werden. Es erlaubt aber Beispielsweise Eltern in eine günstigere Wohnung zu ziehen um den Kindern den Besuch einer besseren Schule zu finanzieren, wo es heute umgekehrt ist, Eltern ziehen in sehr teure Wohnviertel nur damit Ihre Kinder eine bessere Schule besuchen können.

Im Endeffekt schafft ein bedingungsloses Grundeinkommen keineswegs das Paradis auf Erden, es beendet nur die staatliche Bevormundung und es versetzt einen Arbeitnehmer in eine stärkere Position gegenüber seinem Arbeitgeber, da man auch ohne einen Arbeitsplatz frei Leben kann, ohne dass man von irgendwelchen Beamten kontrolliert wird und ohne sich zu erniedrigen oder evtl. das Eigenheim zu verleben! Denn es wird nur Einkommen berücksichtigt, was bedeutet das wer sich ein Eigenheim erarbeitet hat, dann keine Angst mehr haben muß es zu verlieren (nur große Vermögen brauchen Angst vor der Erbschaftssteuer zu haben). Es befreit uns also aus der Sklaverei des Kapital, was aber nicht bedeutet das es uns automatisch alle Reicher oder Klüger macht.

my 2 cent