Hessentrojaner – Reaktionen (25. Mai 2022)
Die schwarz-grüne hessische Landesregierung beschloss die Einsatzmöglichkeit des Staatstrojaners. Also einer Software, die dazu geeignet ist, die informationstechnischen Geräte (Handys, Computer, etc) zu…
Schlagwort: Verfassungsbeschwerde
Hessentrojaner – die Ablehnung unserer Beschwerde (18. Mai 2022)
Der Ärger über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung war immer noch groß. Dieser mischte sich mit Enttäuschung. Denn vielseitiger und vielfacher Protest verhallte.…
Hessentrojaner – unsere Verfassungsbeschwerde (11. Mai 2022)
Zuletzt beschrieben wir, wie die schwarz-grüne Landesregierung den Einsatz von des Hessentrojaners beschließt. Entgegen der Reden im Wahlkampf, dem Protest von Organisationen und…
Die Geschichte unserer Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner (4. Mai 2022)
Wir PIRATEN setzen uns für Freiheit und Privatsphäre ein. Die Digitalisierung bringt uns zwar viele Vorteile, gleichzeitig ist es jedoch wichtig, dass dabei…
Epidemie des Überwachungswahns (14. Juni 2021)
Kürzlich ging es durch die Presse: Mittlerweile plant die Bundesregierung, auch Geheimdiensten die Installation von Trojanern zu erlauben, unter anderem um Messenger zu…
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (26. Mai 2020)
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen…
Wir ziehen gegen den Hessentrojaner vor das Bundesverfassungsgericht! (26. Juni 2019)
Was ist der Hessentrojaner? Ein Trojaner ist eine Schadsoftware, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort…
Hessentrojaner: Offener Brief an die Landtagsfraktion von B90/Die Grünen (19. November 2018)
Obwohl die Parteibasis der hessischen Grünen den Einsatz eines Staatstrojaners in der Ende 2017 erstmals vorgelegten Verfassungsschutzgesetzesnovelle auf ihrem Landesparteitrag (knapp) mehrheitlich abgelehnt…
PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (19. Oktober 2018)
Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf…