Pressemitteilung

Offizielle Pressemitteilung der Piratenpartei Hessen

1. Februar 2014: Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen

Die Weihnachtsfeier zu Beginn des neuen Jahres hat bei den hessischen Piraten inzwischen Tradition. Auch dieses Jahr wird sie wieder mit einem Neujahrsempfang und einem »Hessen-Campus« kombiniert.

Im Rahmenprogramm des »Hessen Campus« besteht ab 11 Uhr Möglichkeit zur Teilnahme an zahlreichen Workshops. Unter anderem wird es Slots zur Öffentlichkeitsarbeit rund um die Europawahl insbesondere auf Social Media-Kanälen geben. Auch eine bildstarke Aktion zum am selben Tag weltweit stattfindenden Internationalen Tag der Privatsphäre (International Day of Privacy) ist geplant.

Grüne wählen ›Rechtspopulisten‹ zum Ministerpräsidenten

Schwarz-grünes Wappen

Zur Wahl von Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten Hessens erklärt Kristos Thingilouthis, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen:

»Die hessischen Grünen versprachen im Wahlkampf den Wechsel in der Landespolitik. Sie verprachen ein Ende der Ära Bouffier. Tatsächlich ist das, was wir heute gesehen haben, ein Wechsel - nämlich der diametrale Wechsel der grünen Positionen. Sofern nach der Einführung von Hartz IV, den ersten Kampfeinsätzen der Bundeswehr und UN-Mandat und der Baugenehmigung von Kohlekraftwerken noch etwas von der ›grünen Unschuld‹ vorhanden gewesen sein sollte, so ist die nun endgültig dahin. Mit der Wahl von Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten unterstützen Tarek Al-Wazir und seine grünen Recken jemanden, den sie vor wenigen Monaten - zu Recht! - als ›Rechtspopulisten‹ bezeichnet haben. Statt dem versprochene Wechsel zu einer liberaleren Regierung machen sie sich zu Nachlassverwaltern Roland Kochs. Die Quittung dafür werden sie bei der nächsten Wahl erhalten. Leider bedeutet dies für Hessen weitere fünf Jahre Stillstand.«

Hessische Piraten auf Kurs ins Europaparlament

EU-Spitzenkandidaten 2014

(Frankfurt/M.) Mit Julia Reda (Platz 1), Gregory Engels (Platz 6) und Martin Kliehm (Platz 11) nehmen drei PIRATEN aus Hessen Kurs auf das EU-Parlament in Straßburg. Ingesamt hatten sich 62 Personen am Wochenende auf dem Bundesparteitag in Bochum um einen Listenplatz für die Europawahl beworben.
 
Zum Einsatz kam erneut ein zweistufiges Wahlsystem: Im ersten Durchgang wurde bestimmt, wer auf die Liste kommt, im zweiten Durchgang der genaue Listenplatz. Reda erreichte im ersten Wahlgang eine Zustimmungsquote von 75 Prozent und wurde danach auf Platz 1 gewählt. Fotios Amanatides hatte 82 Prozent Zustimmung und landete im zweiten Wahlgang auf dem zweiten Platz. Auf Platz drei wurde die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg gewählt.

Piratenpartei Hessen beim Dreikönigstreffen in Würzburg

(Frankfurt/Würzburg) Am Dreikönigstag, dem 6. Januar 2014, veranstalten die Landesverbände Bayern und Hessen der Piratenpartei in Würzburg einen Dreifachevent: Zusammen mit dem politischen Dreikönigstreffen der Piratenpartei wird der siebte Geburtstag des Landesverbands Bayern gefeiert - und alles im Rahmen eines Neujahrsempfangs.

Als Redner werden unter anderem die bayerische Vorsitzende Nicole Britz und Kristos Thingilouthis, Vorsitzender der hessischen Piraten, durch den Nachmittag führen.

Grün gewählt - schwarz ärgern. PIRATEN bezeichnen Koalitionsvertrag als Offenbarungseid

Schwarz-grünes Wappen

(Frankfurt/M.) Zum Koalitionsvertrag von CDU und Grünen erklärt Kristos Thingilouthis, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen:

»Ich sehe meine schlimmsten Befürchtungen bestätigt: Der von den Grünen versprochene Politikwechsel wird dem parteipolitischen Machtgewinn geopfert. Die Grünen treten vollumfänglich die Nachfolge der FDP als Schoßhund der hessischen CDU an. Für zwei Ministerposten und ein paar Brotkrumen fallen fast alle Wahlversprechen unter den Tisch und Hessen hat in den nächsten fünf Jahren wieder das Nachsehen.

21. Dezember »Weihnacht statt Angst«: Aktionen gegen Überwachung in Frankfurt und Hamburg

Weihnacht statt Angst 2013

(Frankfurt/M.) Am Nachmittag des 21. Dezembers werden auf der Frankfurter Zeil und in der Hamburger Innenstadt unter dem Motto »Weihnacht statt Angst« Aktionen gegen den Ausbau des Überwachungsstaats stattfinden. In Frankfurt wird auch Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, vor Ort sein und für »herrenlose Gebäckstücke« neue Besitzer suchen.

Grüne im Schlangenbad mit der CDU

Wappen von Schlagenbad

(Frankfurt) Vor der Landtagswahl erklärte der Grüne Tarek Al-Wazir vollmundig, Volker Bouffier sei ein Rechtspopulist und der Nachlassverwalter von Roland Koch. Bouffier schloss damals noch im Gegenzug eine schwarz-grüne Koaliton eindeutig aus. Nach dem Ergebnis der Landtagswahl war die alte Feindschaft vergessen - sofern sie nicht nur ein für die Öffentlichkeit konstruiertes Feindbild war. Beim Vergleich ihrer politischen Ziele mit anderen Parteien stellten die hessischen Grünen fest, dass sie am meisten Gemeinsamkeiten mit der CDU haben. Die Piratenpartei Hessen hofft, dass die Grünen ihre vor der Wahl formulierten politischen Ziele nicht so schnell wie die "Feindschaft" mit der CDU zur Seite wischen, und fordert die Umsetzungen folgender Inhalte:

Hessischer Pirat zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt

Björn Semrau

(Bremen/Frankfurt) Auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bremen wurde mit Björn Niklas Semrau ein zweiter hessischer Pirat in den Bundesvorstand gewählt. Der 34-jährige Informationstechniker aus Darmstadt wurde mit 53 Prozent der Stimmen zum Politischen Geschäftsführer gewählt. In Zukunft wird er die Repräsentation der Partei nach außen und die Koordination der thematischen Arbeit übernehmen.

»Ich freue mich, dass ich gewählt wurde, und werde versuchen, die Fußstapfen meiner Vorgängerin auszufüllen«, sagte Semrau kurz nach seiner Wahl.

Semrau ist Gründungsmitglied der Piratenpartei Deutschland. Zuletzt koordinierte er die Arbeitsgemeinschaft »Außen- und  Sicherheitspolitik«. Er studiert Politikwissenschaft und Geschichte an der TU Darmstadt.

Hessischer Pirat zum Bundesvorsitzenden der Piratenpartei gewählt

(Bremen/Frankfurt) Mit einer Zustimmung von 78 Prozent wurde der 45-jährige Thorsten Wirth aus Frankfurt zum Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland gewählt. Wirth ist seit 2006 Mitglied der Piratenpartei und eines der Gründungsmitglieder des Landesverbands Hessen. Er ist nun zum zweiten Mal Mitglied des Bundesvorstands. In seiner ersten Amtsperiode von Juli 2009 bis Mai 2010 war es als Beisitzer tätig und übernahm die Aufgaben des Politischen Geschäftsführers. In Hessen war er von der Gründung im Februar 2007 bis Februar 2009 im Landesvorstand als Stellvertretender Vorsitzender sowie als Vorsitzender tätig.

4. Dezember: Vorstand der Piratenpartei Hessen tagt in Wiesbaden

(Wiesbaden) Am Mittwoch, dem 4. Dezember 2013, tagt der Mitte Oktober gewählte Vorstand der Piratenpartei Hessen in Wiesbaden. Sitzungsort ist der Treffpunkt AKTIV (Adlerstraße 19), eröffnet wird die Sitzung um 20 Uhr. Um Menschen, die nicht vor Ort sein können, die Teilnahme zu ermöglichen, wird auch diese Vorstandssitzung als Telefonkonferenz übertragen. Die Sitzung ist, wie bei den PIRATEN üblich, öffentlich. Gäste sind herzlich eingeladen.

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