Aktuelles

Aktuelle Geschehnisse rund um die Piraten in und rund um Hessen herum.

Programm-BarCamp: 16./17. Dez. 2017 jeweils ab 10:00Uhr im Olof Palme Haus in Kassel

Klarmachen zum ändernAhoi

die Landtagswahl 2018 steht vor der Tür und wir haben reichlich zu tun. Wir sind die Mitmachpartei! Bring auch du dich mit deinen Vorstellungen und deinem Hintergrundwissen ein und feile mit uns an unserem neuen Wahlprogramm in Hessen!

Zwecks Arbeitsaufwandsminimierung wir haben das 2013er Programm zur Grundlage genommen und in 4 Themenblöcke eingeteilt:

Der Drops ist noch nicht gelutscht!

PIRATENPARTEI skeptisch, ob Basiswillen der Grünen im Landtag auch umgesetzt wird

Am Samstag, den 18.11.17 fand in Hanau die Landesmitgliederversammlung der Grünen statt, bei der es unter anderem um ein hochbrisantes Thema ging: Einen Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des hessischen Verfassungsschutzes, der in seiner 1. Lesung in der Planarsitzung am darauffolgenden Dienstag, den 21.11.17 im hessischen Landtag verhandelt wurde.

Konkret geht es um den Einsatz der auch verfassungsrechtlich hochumstrittenen  Staatstrojaner-Software, inzwischen auch bekannt als HessenTrojaner, die sich absichtlich ungeschlossen belassene  Software-Sicherheitslücken vom Typ #WannaCry zu Nutze macht, um  unbemerkt in Computer und Smartphones der betroffenen Besitzer  einzubrechen und das System zwecks Totalausspähung zu übernehmen.

Adventskalender mit CC-Musik

Alle Jahre wieder befüllt der Musikpiraten e.V. einen musikalischen Adventskalender mit Creative Commons-Songs. 24 Türchen warten darauf geöffnet zu werden, hinter jedem verbirgt sich ein Song, der irgendetwas mit Weihnachten, der Weihnachtszeit oder dem Winter zu tun hat. Da die Songs unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht worden sind, dürfen sie bei Gefallen also auch vollkommen legal kopiert und weiterverbreitet werden. (Aber aufgepasst: Einige Songs sind unter Lizenzen veröffentlicht worden, die die kommerzielle Nutzung untersagen!)

Grüne Basis nur knapp gegen Hessentrojaner

Hier sollte ein Bild des Veranstaltungsorts mit Plakaten der Piraten zu sehen seinDie Grünen in Hessen haben sich auf ihrer Landesmitgliederversammlung mit einer denkbar knappen Mehrheit mit 101 von 200 Stimmen gegen den Antrag des Landesvorstands und für die Ablehnung von Staatstrojanern entschlossen.

Piraten aus Hessen hatten zusammen mit dem Chaos Computer Club Darmstadt vor dem Gebäude eine Mahnwache abgehalten und mit Flyern an die Versammlung appelliert, eine staatliche Schadsoftware abzulehnen.

»Wir sind gespannt, ob die Grünen im Landtag das Votum ihrer Basis ernst nehmen. Wir haben in Baden-Württemberg gesehen, dass Grüne in Koalitionen mit der CDU Bürgerrechte und IT-Sicherheit eher als Verhandlungsmasse betrachten«, sagt Michael Behrendt, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Hessen. »Als Piraten werden wir dafür sorgen, dass ein Staatstrojaner jedenfalls nicht ohne öffentliche Debatte verabschiedet wird«, so Behrendt weiter.

18.11. in Hanau: Hessentrojaner verhindern!

Hessentrojaner

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen plant ein neues Verfassungsschutzgesetz! Das soll auch die Nutzung eines „Staatstrojaners“ erlauben, also einer Software, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort alles mitschneiden und manipulieren kann. Die Grünen haben noch die Chance dieses Gesetz zu verhindern, deshalb veranstalten wir eine Mahnwache am 18. November 2017 ab 10 Uhr vor der Landesmittgliederversammlung der hessischen Grünen (Schloßplatz 1 in Hanau).

Trojaner nutzen Sicherheitslücken, diese werden nicht gemeldet um sie zu beheben, sondern geheim gehalten und genutzt. Dies gefährdet die IT Sicherheit massiv, auch Kriminelle können diese Sicherheitslücke finden, nutzen und weiterverkaufen, wie gerade erst beim Ausbruch von "Wannacry" zu erleben war.

2200 Unterstützerunterschriften übergeben | Upate: Wir sind zugelassen!

Unterschriftenübergabe 2017

Am 17. Juli übergab unser Vorsitzender Herbert Förster dem Landeswahlleiter in Wiesbaden 2.200 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl. Das notwendige Soll war somit um satte 10% überschritten. Ein riesengroßes Dankeschön an alle Eich- und Einhörnchen, die mit wochenlangem Einsatz geholfen haben, diese Hürde mit Bravour zu überwinden. Natürlich geht auch ein riesengroßes Dankeschön an alle, die unterschrieben haben. Für uns ist jede Unterschrift pure Exra-Motiviation, um für unsere Themen zu kämpfen!

Neben der Landesliste werden auch einige Direktkandidaten ins Rennen segeln. Nach bisherigem Stand haben Sebastian Alscher und Pawel Borodan (beide Wahlkreise in Frankfurt), Gregory Engels (Offenbach) und Robin Geddert (Kassel) die notwendige Zahl an Unterstützern gefunden, so dass ihr uns hier beide Stimmen geben könnt.

Update: Wir sind zugelassen! Neben der Landesliste und den vier erwähnten Direktkandidaten wird in Wiesbaden Gunnar Langer als Direktkandidaten wählbar sein.

Der Landesverband Hessen sucht einen Wahlkampfbeauftragen

Für die Organisation und Vorbereitung des Bundestagswahlkampf 2017 im Landesverband Hessen sucht der Landesvorstand einen ehrenamtlichen Wahlkampfbeauftragten.

Aufgaben

  • Informationsschnittstelle für (fast) alle Fragen im Bundestagswahlkampf der Piratenpartei Hessen.
  • Abstimmung mit dem Landesvorstand 
  • Abstimmung mit der Wahlkampfkoordination des Bundes.
  • Information der Mitglieder des LV Hessen über aktuelle Aktivitäten via Blog, Mailingliste oder andere Kanäle.
  • Erstellung von wahlkampfbezogenen Anträgen an den Vorstand bei Bedarf
  • Budgetplanung in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand und den Kreisverbänden 
  • Vernetzung von Menschen, die an der Planung und Durchführung des Wahlkampfs mitarbeiten wollen.
  • Bei Bedarf Vorbereitung von weiteren Ausschreibungen und
  • Unterstützung des LaVos bei der Ernennung von weiteren Beauftragten für den Wahlkampf (Logistik, Wahlwerbespot, Helferkoordination)
  • Delegation von Aufgaben an Beauftragte oder Helfer
  • Regelmäßige Berichte an den Politischen Geschäftsführer
  • Teilnahme an Landesvorstandssitzungen

Voraussetzungen

17. Dezember 2016: Landesparteitag in Kassel

Hiermit laden wir herzlich schon zum Landesparteitag der Piratenpartei Hessen am 17. Dezember 2016 ab 10 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus in Kassel, Holländische Straße 74 ein. Auf dem Parteitag in diesem Jahr werden wir den Vorstand und das Landesschiedsgericht neu wählen und in den Bundestagswahlkampf 2017 starten. Vorläufige Tagesordnung im Piratenwiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2016.1/Tagesordnung
Das Ende der Versammlung ist für den Samstagabend vorgesehen.

Livestream

Der Live-Stream kann unter der URL rtmp://live.piratenpartei.de:1935/live/lpthe abgerufen werden. Eine Flash-basierter Player ist auf der Webseite von Herbert Förster zu finden.

Bericht zur General Assembly der Pirate Parties International 2016

Von Fredo

Die Generalversammlung der internationalen Piratenparteien fand am Wochenende 22.-24. Juli 2016 in Berlin statt. Als Ort hatte sich die Orga für die Tagungsräume von "Neues Deutschland" https://www.neues-deutschland.de/kontakt/ entschieden. Trotz der Lage am prima zu erreichenden Berliner Ostbahnhof und der guten Tagungsmöglichkeiten kam die Wahl bei Einigen deutschen Piraten schlecht an. Ich denke da pragmatisch an die Bedürfnisse der Organisatoren. Die große Küche konnte genutzt werden und einige Berliner Piraten haben rund um die Uhr aufs Beste für das leibliche Wohl gesorgt. Großartig. Danke.

Ausschreibung: Beauftragung zur Vorbereitung der Aufstellungsversammlung BTW 2017

Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung zur Vorbereitung der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 aus.
 
Folgende Aufgaben sind zu erledigen:
- Aufbau eines potentiellen Teams für die Versammlungsleitung (inkl.
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