Vor einigen Wochen hatten wir Euch zum Landesparteitag des Hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland am 31.10.2020 und zur Aufstellungsversammlung für die hessische Liste der Piraten zur Bundestagswahl 2021 am 01.11.2020 eingeladen. Dann fingen die Corona-Infektionen an zu steigen. Als Landesvorstand haben wir das mit Sorge beobachtet und getan, was Piraten machen, wenn sie kritische Entscheidungen treffen: Wir haben uns an die Basis gewandt. Die Umfrage via Selectorrr, die wir dafür aufgesetzt haben, spricht eine eindeutige Sprache. Die Mehrzahl der dort an der Befragung teilnehmenden Piraten haben sich dafür ausgesprochen, beide Veranstaltungen abzusagen.
Da wir die Sorgen der Mitglieder ernst nehmen und teilen, sagen wir daher mit dieser Nachricht beide Veranstaltungen ab. Gesundheit geht eindeutig vor!
Des Weiteren wären Wahlen, die sich nur auf das Votum derjenigen Piraten gründen, die sich ggf. in sehr kleiner Zahl nach Bad Homburg wagen, vermutlich auch nicht das, was wir unter einer Legitimation durch möglichst viele Mitglieder verstehen.
Wie geht es weiter? Hinsichtlich des LPT, auf dem eigentlich turnusmäßig Vorstandswahlen vorgesehen waren, werden wir die Situation bezüglich Corona weiter beobachten und dann einladen, wenn die Zahlen der Neuinfektionen nachhaltig auf ein Niveau gesunken sind, bei dem wir unter Einhaltung von Hygienevorschriften nicht mehr von einer besonderen Gefährdung ausgehen müssen. Ein Indikator dafür wäre, dass keine Gebiete der 3. oder 4. Warnstufe in Hessen existieren. Der derzeitige Landesvorstand kann nach unserer Einschätzung aufgrund der Regelungen des GesRuaCOVBekG ( https://www.gesetze-im-internet.de/gesruacovbekg/BJNR057000020.html ) auch über die satzungsgemäße Frist im Amt bleiben.
Was die wesentlich dringlichere Aufstellung unserer Liste für die kommende Bundestagswahl betrifft, so laufen derzeit Diskussionen zu Vorschlägen im Landesvorstand. Wir werden diese nach Klärung insbesondere einiger rechtlicher Faktoren in den Landesverband tragen.
Am 31. Oktober 2020 findet der Landesparteitag 2020.1 und am 1. November 2020 die Aufstellungsversammlung für die Liste der hessischen Piraten zur Bundestagswahl 2021 in Bad Homburg-Obererlenbach (Erlenbachhalle, Josef-Baumann-Straße 15, 61352 Bad Homburg) statt.
An beiden Tagen startet die Veranstaltung um 10:00 Uhr, die Akkreditierung ist ab 09:30 Uhr möglich.
Weitere Informationen rund um den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung findet Ihr im Piraten-Wiki (s.u.). Bitte informiert Euch rechtzeitig vor Eurer Anreise (besonders auch wg. Corona) hier über den neuesten Stand: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2020.2
ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für den LPT gelten und unbedingt einzuhalten sind:
- Am Tag des LPTs musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden
- Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil
- Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten
- Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereit gestellte Handdesinfektionsmittel
- Trage einen Mund-Nasen-Schutz (Maskenpflicht!)
- Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit
- Achte auf Hust- und Nieshygiene