Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst,…
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen…
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die…
Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu sei ein zu…
Piraten rufen zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und gegenseitiger Solidarität auf! Die Corona-Pandemie breitet sich aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die…
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte…
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen…
Hiermit laden wir Euch herzlich zum Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ein. Dieser findet am Samstag, den 30.11.2019 ab 10.00 Uhr in Bad Homburg…
In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden.…
Mit Politik hatte ich nie viel am Hut, doch nachdem die Sturm und Drang [1] Zeit des Studiums vorbei war und ich mich…