PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes (23. Mai 2020)
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die…
Schlagwort: Grundrechte
Datenschutz nur für Gesunde? – Der gläserne Patient (22. November 2019)
Medizinische Forschung braucht Daten,… Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein neues Gesetz zur Abstimmung gebracht: das Digitale-Versorgung-Gesetz. Es sieht vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen…
Hessentrojaner: Offener Brief an die Landtagsfraktion von B90/Die Grünen (19. November 2018)
Obwohl die Parteibasis der hessischen Grünen den Einsatz eines Staatstrojaners in der Ende 2017 erstmals vorgelegten Verfassungsschutzgesetzesnovelle auf ihrem Landesparteitrag (knapp) mehrheitlich abgelehnt…
PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (19. Oktober 2018)
Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf…
Verfassungsbruch in Gesetzesform? (7. Mai 2018)
Unter dem Titel „Verfassungsbruch in Gesetzesform?“ fand am 17. April 2018 im historischen Saal des Marburger Rathauses eine weitere Gemeinschaftsaktion des Bündnisses von…