Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE (12. November 2019)
In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden.…
Kategorie: Pressemitteilungen
Piratenpartei Hessen fordert #Aussteigen und #fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen. (11. September 2019)
Am Samstag den 14. September 2019 findet zur Eröffnung der Besuchertage der IAA eine deutschlandweite Demonstation unter dem Motto „#Aussteigen – raus aus dem…
Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an (10. September 2019)
Im Ortsteil Waldsiedlung in Altenstadt (Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt – einstimmig mit den Stimmen der SPD, FDP und CDU. Die…
PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein (27. Juni 2019)
Die Piratenpartei Hessen reicht am 02.06.2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung ein.
PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (19. Oktober 2018)
Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf…
Stütze der Piratenpartei (6. September 2018)
Mit großer Bestürzung hat der hessische Landesverband der Piratenpartei die Mitteilung entgegennehmen müssen, dass unser langjähriger Parteifreund und Landesvorstandsmitglied Michael Behrendt verstorben ist. Sein…
PIRATEN zum Hessischen Nachhaltigkeitstag: Kohleausstieg jetzt! (5. September 2018)
Mit Unverständnis reagiert die Piratenpartei auf den auch zum Hessischen Nachhaltigkeitstag immer noch nicht voran gebrachten Kohleausstieg und ruft zum 8. September 2018…
Europaweiter Aktionstag gegen erneuten Anlauf für ein Internetzensurgesetz (25. August 2018)
Am Wochenende finden europaweit Aktionen gegen das EU-Internetzensurgesetz statt. Diese sollen nach dem Willen des Rechtsausschusses des Europaparlaments und des Berichterstatters Axel Voss…
Sicherheitslücken schliessen statt ausnutzen – Nein zum Hessentrojaner! (30. Mai 2018)
Die Piratenpartei Hessen kritisiert scharf, dass die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen weiterhin an der Einführung eines Staatstrojaners festhält. Vor allem bei den Grünen…
GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme (8. März 2018)
Nachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte…