1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite (26. März 2020)
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die…
Kategorie: Pressemitteilungen
Datenschutz in Zeiten der Krise? – PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrter Überwachung (19. März 2020)
Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele Deutsche dazu bereit, diese Dinge in Kauf…
Schützt Whistleblower! – PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen (18. März 2020)
Vor wenigen Tagen wurde die US-amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning aus der Beugehaft entlassen. Für die Piratenpartei Hessen ein begrüßenswertes Ereignis. Doch nach wie…
PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen (12. März 2020)
Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG – die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag gegen Internetzensur am zwölften März macht die…
PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: „Es ist eine Schande für uns alle.“ (5. März 2020)
Die Piratenpartei Hessen appelliert an den Gründungsgedanken der Europäischen Union. Zur aktuellen Lage an der EU-Außengrenze rufen die PIRATEN Hessen zu mehr Humanität…
PIRATEN Hessen fordern mehr soziale Gerechtigkeit durch die Einführung des BGE (20. Februar 2020)
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20.02. macht die Piratenpartei Hessen auf die in Deutschland vorherrschenden sozialen Veränderungen aufmerksam. Dieser Gedenktag wurde 2009…
PIRATEN Hessen fordern den Stopp des Ausbaus von Videoüberwachung im öffentlichen Raum (3. Februar 2020)
Das Land Hessen wird den größten Teil der Kosten von fast 400.000 Euro für die Installation einer ständigen Videoüberwachung auf dem zentralen Luisenplatz…
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen (20. Dezember 2019)
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte…
Der Bundestrojaner in Österreich ist verfassungswidrig – PIRATEN Hessen begrüßen das Urteil (13. Dezember 2019)
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen…
Landesparteitag in Bad Homburg: PIRATEN Hessen wählen neuen Vorstand (30. November 2019)
Die Piratenpartei Hessen wählte auf ihrem zweiten Landesparteitag 2019 am 30. November in Bad Homburg einen neuen Landesvorstand. Der neue Landesvorstand setzt sich…