PIRATEN Hessen fordern Freigabe der NSU-Akten (14. Mai 2021)
Am vergangenen Mittwoch stimmten CDU und Grüne im Petitionsausschuss gegen die Freigabe der Akten aus dem hessischen NSU-Untersuchungsausschuss. Grund dafür war eine Petition…
Autor: matthiaspfuetzner
Bundesvorsitzender ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl – Piratenpartei Hessen (26. April 2021)
Bad Homburg. Am 24. April fand in Bad Homburg die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Hessen für die kommende Bundestagswahl statt. Für die Piratenpartei wird…
Mangelnde Transparenz, Lücken im System – PIRATEN kritisieren Beschaffung der luca App durch die hessische Landesregierung (14. April 2021)
Die Piratenpartei kritisiert die vorschnelle Beschaffung der luca App bzw. des luca Systems durch die hessische Landesregierung scharf.[1] Die Vergabekriterien für die Beschaffung…
Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen (8. Dezember 2020)
Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung (“positionierendes virtuelles Meinungsbild” in der förmlichen Sprache der innerparteilichen Online-Basisdemokratie) eine Position zum Thema “Impfen und…
Kommunalwahl 2021 – Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften (7. Dezember 2020)
Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen sog. Unterstützerunterschriften sammeln.…
EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit – Die Zeit zum Handeln ist jetzt! (9. November 2020)
Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz “zur Verhinderung…