Landesverband Termine

Einladung zum Landesparteitag 2022.1 am 5./6.11.2022 in Bad Homburg

Ahoi liebe Piraten,

hiermit laden wir Euch herzlich zum nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ein.
Die Versammlung findet am 5. November 2022 in der Erlenbach-Halle in Bad Homburg v. d. Höhe statt (Josef-Baumann-Straße 15) und startet um 10.00 Uhr. Die Veranstaltung endet spätestens nach einem zweiten Sitzungstag am 6.11.2022, an diesem Tag findet die Veranstaltung im Bürgerhaus Kirdorf in Bad Homburg v. d. Höhe statt (Stedter Weg 40).

Die Akkreditierung beginnt ab 09:30 Uhr. Eine Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) nötig.

Die vorläufige Tagesordnung:

  • Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  • TOP 1: Versammlungsämter und Formalie
    • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
    • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
    • Abstimmung über die Tagesordnung
    • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden
  • TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden.
  • TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
    • Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
    • Bericht des Datenschutzbeauftragten
    • Bericht der Rechnungsprüfer
    • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
  • TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen
  • TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand
    • 6.1 Vorsitz
    • 6.2 Stellvertretender Vorsitz
    • 6.3 Politische Geschäftsführung
    • 6.4 Generalsekretariat
    • 6.5 Landesschatzmeisterei
    • 6.6 ggf. Beisitzer
  • TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht
    • 7.1 Schiedsrichter
    • 7.2 Ersatzschiedsrichter
  • TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt
    • bisher eingegangenen SÄA zu TOP 9:
    • SÄA: Anpassung der Nummerierung in der Satzung
    • SÄA: Ordnungsmaßnahmen Untergliederungen
  • TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm
  • TOP 11: Sonstige Anträge
    • Auf dem LPT 2018 wurden 12.000 Euro Rückstellungen beschlossen. Ein Antrag bittet die Versammlung, diese Rückstellungen aufzulösen
  • TOP 12: Sonstiges
  • Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden
  • Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung

Die vorläufige Tagesordnung und eingegangene Anträge findet ihr hier:

Bitte beachtet bei der Einreichung von Anträgen folgende Fristen:

  • Satzungsänderungs- und Programmanträge müssen bis spätestens 9. September 2022 um 23:59:59 Uhr beim Vorstand per E-Mail oder im Piraten-Wiki eingereicht sein.
  • Eingereichte Satzungsänderungs- und Programmanträge dürfen bis einschließlich 7. Oktober 2022 um 23:59:59 Uhr überarbeitet oder zu diesen konkreten Punkten Alternativanträge gestellt werden.
  • Anträge, die nach dem 7. Oktober 2023 um 23:59:59 Uhr eingereicht werden und trotzdem behandelt werden sollen, können bei der Versammlungsleitung am Landesparteitag als Dringlichkeitsanträge (schriftlich und inkl. 32 Unterstützerunterschriften von hessischen Piraten) eingereicht werden.

Den Rechenschaftsbericht des Vorstands findet ihr zwei Wochen vor dem Landesparteitag im Wiki: https:/wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2022

Weitere Informationen rund um den Landesparteitag gibt es im Piraten-Wiki (s.u.). Bitte informiert euch rechtzeitig vor eurer Anreise (besonders auch wegen Corona) hier über den neuesten Stand: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1

Um dem Team vor Ort und uns die Planung zu erleichtern bitten wir euch, eure Teilnahme in dieser Liste einzutragen oder eintragen zu lassen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1/Teilnehmer
Bitte beachtet, dass in der Erlenbachhalle das Mitbringen von eigenen Speisen und Getränken nicht gestattet ist. Für die Verpflegung gibt es eine Bewirtung vor Ort durch den dortigen Pächter der Gastronomie.

Wenn ihr euch für den Vorstand oder ein Versammlungsamt bewerben möchtest, wäre es gut, wenn ihr eure Kandidatur vor dem Landesparteitag bereits im Wiki unter folgender Adresse eintragt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1/Versammlungs%C3%A4mter

Für Fragen bezüglich der Arbeit im Landesvorstand könnt ihr gerne auf uns zukommen – auch vertraulich. Wir freuen uns über Rückfragen.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Euer Landesvorstand


Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Jutta, Yasmin, Christian und Markus