18.11. in Hanau: Hessentrojaner verhindern!

Hessentrojaner

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen plant ein neues Verfassungsschutzgesetz! Das soll auch die Nutzung eines „Staatstrojaners“ erlauben, also einer Software, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort alles mitschneiden und manipulieren kann. Die Grünen haben noch die Chance dieses Gesetz zu verhindern, deshalb veranstalten wir eine Mahnwache am 18. November 2017 ab 10 Uhr vor der Landesmittgliederversammlung der hessischen Grünen (Schloßplatz 1 in Hanau).

Trojaner nutzen Sicherheitslücken, diese werden nicht gemeldet um sie zu beheben, sondern geheim gehalten und genutzt. Dies gefährdet die IT Sicherheit massiv, auch Kriminelle können diese Sicherheitslücke finden, nutzen und weiterverkaufen, wie gerade erst beim Ausbruch von "Wannacry" zu erleben war.

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Kommentare

Danke!

Die Abstimmung bei den Grünen war extrem knapp.

Vielen Dank an alle, die da Druck gemacht haben. Besonders an die Piraten vor Ort!

Bei 101 von 200 Stimmen gegen den Vorschlag des Vorstands liegt die Vermutung nahe, dass Ihr es nochmal herausgerissen habt.

Der aktuelle Beschluss nennt Staatstrojaner "digitale Waffen", die "keine Bestandteile einer verantwortungsvollen Sicherheitspolitik sein" können[1]. Das ist schon recht deutlich. Hoffentlich hält das die Landtagsfraktion auch davon ob, mit der CSU so etwas ins Verfassungsschutzgesetz zu schreiben.

[1] https://hessen.antragsgruen.de/lmv2017/Digitale_Gefahrenabwehr_statt_dig...

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