Basisbeteiligung

Christian Hufgard 2015

"Ich will vor allem die Basisbeteiligung stärken" - so steht es in der Zeitung, und so ist es. Das ist kein Geheimnis, das wollte ich ja schon immer. Vor allem, weil je mehr Arbeit die Basis macht, um so weniger muss der Vorstand machen. Und ich werde mein Wahlversprechen nicht brechen und mehr machen, als unbedingt nötig ist. Ich bin PIRAT, weil es mir Spaß macht, PIRAT zu sein. Nicht, weil ich zu viel Zeit habe. :o)

Ein sicherer Hafen, eine sichere Zukunft, das Safe Harbor Abkommen

Privacy Bild: CC-BY KylaBorg

Berlin, 08. Oktober 2015

Gastbeitrag von Thomas Marc Göbel, Spitzenkandidat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 1

Seit vielen Jahren waren sich die Datenschützer einig. In den USA gilt zwar ein anderes Datenschutzrecht als in Deutschland, aber… es gibt das „Safe Harbor“ Abkommen. Wenn US-Unternehmen dem beitreten, dann ist alles gut. Unsere Daten sind dort sicher.

Dann kam Edward Snowden, und wir mussten alle lernen, dass die Nachrichtendienste der USA, aber auch der englische Geheimdienst (GCHQ) überhaupt keine Lust hatten, sich an Datenschutzregeln und Vereinbarungen des digitalen Rechtes zu halten. Es war klar: Alles was verschickt wird, wird abgehört, kopiert, ausgewertet und durchleuchtet. Völlig unabhängig davon, ob es eine richterliche Verfügung gab, ob es schutzwürdige oder gesetzlich geschützte Kommunikation im Steuerwesen und Rechtsanwaltsbericht war, ob es Datenschutzmitteilungen waren. Es war und ist diesen Diensten egal. Unsere Politik – in Brüssel wie Berlin – hielt mit aller Kraft an der „Safe Harbor“ Regelung fest. Schließlich mussten die Datenwege ja durch die Art der Übermittlung gesichert sein. Mit Amerika waren ja Verträge geschlossen. Die waren abgesichert durch das Abkommen. Welche Überraschung, dass Edward Snowden auch hier einen Strich durch diese Rechnung machte. Denn die US-Unternehmen sind nicht in der Lage, Daten sicher vor Ihren Ermittlungsbehörden zu speichern. Ja – schlimmer noch: Diese Daten können dort jederzeit abgerufen werden, und es ist den Unternehmen sogar per Gesetz untersagt, das den Betroffenen mitzuteilen.

Beitrag auf der Website Piratenpartei.de weiterlesen: https://www.piratenpartei.de/2015/10/08/ein-sicherer-hafen-eine-sichere-zukunft-das-safe-harbor-abkommen/

Exit-Strategie Pressesprecher

Christian Hufgard 2015

Ich arbeite gerade an einer Exit-Strategie als Pressesprecher. Zwar hätte ich kein Problem damit, quasi als Nobelpressesprecher weiterzumachen, aber es ist immer doof, wenn man sich in Pressemitteilungen selber zitiert, und immer den PolGF zu bemühen erscheint mir auch nicht zielführend. Die Presse mag Köpfe, denn die Menschen mögen Köpfe. ich finde das persönlich sehr doof, aber die Chance das zu ändern wird sich in den nächsten Jahren nicht bieten. Ich werde mich definitiv nicht zu Themen äußern, zu denen ich nicht a) eine fundierte Meinung haben oder b) das Parteiprogramm explizit eine Position anbietet. Ansonsten gilt: Wer die Pressearbeit macht, macht die Pressearbeit. Mir hat in den letzten Jahren da kein Vorstand reingepfuscht, also werde ich das auch nicht machen.

Der erste Kontakt

Christian Hufgard 2015

Die ersten Gesprächsrunden des neuen Vorstands fanden schon am Sonntag statt. Das war einer der Gründe, warum der Parteitag nicht um 10 weiter ging. Der andere Grund war die Hoffnung, es hätte die Hälfte der Versammlung verschlafen.

Die Übergabe vom alten Vorstand an uns ist in weiten Teilen erfolgt und sollte insgesamt relativ schmerzlos sein, da mit Jeanette und Alex zwei Mitglieder "erhalten" geblieben sind. Robin wird vorerst bei der Mitgliederverwaltung aushelfen, so dass auch hier die Arbeit weitergehen kann. Erste Einblicke, was in den nächsten Monaten auf mich zukommt, gab es dann auch. Glücklicherweise werden sich Alex und Jeanette hier um die "Altlasten" kümmern. Darüber bin ich sehr froh, denn auf diesen $&% habe ich keine Lust. Hier nochmal ganz klar, was ich vorher auch schon auf der Mailingliste geschrieben habe: Ich bin kein Kindergärtner!

Vorsitzender LV Hessen - und nu?

Am Wochenende geschah etwas epochales. Ich habe das erste mal eine Wahl um ein Vorstandsamt gewonnen, bei der es einen Gegenkandidaten gab. Das Wahlergebnis von 64 Prozent ist zwar alles andere als ein grandioses, aber es wäre jetzt auch nicht das erste Mal gewesen, dass nach einem Wahlgang die Kandidatenliste neu eröffnet worden wäre, weil keiner eine Mehrheit erhalten hat. Was fange ich jetzt mit meiner neuen Aufgabe an?

PIRATEN erweitern Programm

(Wiesbaden) Nach der Vorstandswahl am Vortag spielte unter anderem auch die aktuelle Bundespolitik eine Rolle auf dem Parteitag der hessischen PIRATEN: Sie fordern jetzt im Wahlprogramm die Abschaffung der Störerhaftung und schlagen eine Kooperation hessischer Kommunen bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots mit Freifunk-Initiativen vor.

Landesparteitag stellt Weichen für die Kommunalwahl

Vorstand 2015

(Wiesbaden) Die hessischen PIRATEN haben in Mainz-Kastel auf ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr die Weichen für die Kommunalwahl 2016 gestellt. Erster Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Landesvorstands.

Zum Vorsitzenden wurde Christian Hufgard gewählt, er setzte sich gegen Michael Kittlaus durch, der daraufhin ohne Gegenkandidaten zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. In seinem Amt bestätigt wurde Alexander Schnapper, der nun eine weitere Amtsperiode als Politischer Geschäftsführer tätig sein wird. Die Aufgaben des Generalsekretärs übernimmt Bert Knoop, bei der Wahl des Schatzmeisters gab die Mehrheit der 60 akkreditierten Mitglieder Jeanette Westphal den Vorzug vor Michael Behrendt. Auch für Jeanette Westphal ist es die zweite Amtszeit. Behrendt wurde dann als Beisitzer in den Vorstand gewählt - für dieses Amt hatten sich drei Kandidaten beworben.

Mitglieder-Newsletter zum Landesparteitag 2015.2

Nachfolgend die E-Mail die an unsere Mitglieder verschickt wurde, zur Transparenz auch für die Öffentlichkeit als Newsletter

Ahoi Pirat,

am übernächsten Wochenende findet der zweite Landesparteitag in diesem Jahr am 3. und 4. Oktober 2015 mit der Landesvorstandswahl statt - wie Du dem Piratenwiki http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.2 entnehmen kannst.

Aber ein LPT kann nur durch Deine Mithilfe reibungslos funktionieren. Zum Gelingen des Parteitags brauchen wir Deine Mitarbeit:

  • als Kandidat für ein Vorstandsamt, schließlich treffen wir uns zu einem Wahlparteitag!
  • bei der Versorgung der Piraten und Gäste mit Kaffee und kalten Getränken. Das wollen wir über einen Schichtplan lösen. Wann hättest Du eine Stunde Zeit zu helfen?
  • als einer von mehreren Protokollierenden, um die Ergebnisse des Parteitags festhalten.
  • oder als Helfer der Versammlungsleitung, der den Überblick über die eingereichten Anträge und Abstimmungen behält (die Anträge finden sich hier im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.2/Antr%C3%A4ge )

Parteitage sind bei uns öffentlich, das heißt, wenn Du an der Piratenparteipolitik interessierte Mitmenschen kennst, lade sie ein.

Meinungsbild für Unterstützung der Ramstein-Kampagne

Für das Wochenende 25.-27. September 2015 rufen verschiedene Friedensaktivisten, darunter Bruno Kramm, Vorsitzender der Berliner Piraten und Nico Kern, Landtagsabgeordneter in NRW, zu einer Demonstration und einem Camp am US Stützunkt Ramstein auf.

Die Piratenpartei Hessen hat zu dieser Aktion ihre 1152 Mitglieder in einem virtuellen Meinungsbild befragt. Teilgenommen haben 124 Piraten aus Hessen. 65 Piraten (52%) sind für eine Unterstützung der Aktion, 45 Piraten (36%) dagegen. 14 Teilnehmer haben sich enthalten.

Landesparteitag am 3. /4.10 in Wiesbaden

Die hessischen PIRATEN laden zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr ein. Nachdem Ende Juni in Rotenburg an der Fulda mit der Übernahme des Programms der Isländischen Piratenpartei ein radikaler ›Programm-Reset‹ vollzogen worden war, stehen nun Feinarbeiten daran an. Neben diversen Satzungs- und Programmänderungsanträgen ist der wichtigste Tagesordnungspunkt die Neuwahl des Landesvorstands.

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