Spionagemuseum im Dagger Complex

Dagger-Komplex, fotografiert von Joachim S. Müller

Ein Piratengedanke von Joachim S. Müller

Schön, dass das Darmstädter Echo über das kulturpolitische Rundgespräch am Mittwochabend im Theater im Pädagog TIP berichtet. Wunderbar auch, dass der Stadtverordnete und erneute Kandidat der Piratenpartei Darmstadt Roland Cuny als erster genannt wird.

Schade aber, dass mit der Bezeichnung als "lustiger Moment" die geniale Idee der Piratenpartei Darmstadt, ein Spionagemuseum im Dagger Complex einzurichten, als etwas dargestellt wird, dass man eher als unrealistisch ansehen könnte. Unrealistisch ist dieser Programmpunkt aber ganz und gar nicht.  Ernster können wir kaum sein, bei einem Kernpunkt piratischer Politik: Informationelle Selbstbestimmung und Transparenz darüber, wie Staaten diese missachten.

Bundesparteitag – Sozial – Digital – Punkt! – PIRATEN rocken Themen! #BPT161

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(Presseartikel erschienen auf piratenpartei.de)

In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 erweitert und schärft die Piratenpartei ihr Programm auf dem Bundesparteitag in Lampertheim. Unter dem Motto „Sozial – Digital – Punkt!“ diskutierten die PIRATEN über die eingebrachten Anträge.

In der Flüchtlingspolitik fordern PIRATEN, das Asylrecht so wiederherzustellen, dass die Menschlichkeit wieder im Mittelpunkt steht und der Flüchtling nicht zum Verwaltungsobjekt degradiert wird.  Wiederherstellung des Rechts auf Asyl

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
»Lasst uns beim Asylrecht nicht die Fehler der 1960er-Jahre wiederholen, als Gastarbeiter auf ihre ökonomische Verwertbarkeit geprüft wurden, anstatt sie als Menschen zu sehen. Ein Mensch ist kein Verwaltungsvorgang und wir haben als Gesellschaft die Pflicht, den Menschen (Flüchtlingen) zu helfen« Asylpaket

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass mittels eines anzustrebenden Staatsvertrages zwischen dem Bund und den Ländern der 23. Mai als »Tag des Grundgesetzes« zum bundeseinheitlichen Feiertag erklärt wird. „Tag des Grundgesetzes“ einführen

Bundesparteitag BPT 16.1 in Lampertheim kommendes Wochenende

Bundesparteitag Piraten Logo

Ahoi,

kommendes Wochenende findet in Lampertheim, hier in Hessen, der Bundesparteitag 16.1 statt.
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1

Bundesparteitag am Wochenende
20. – 21. Februar 2016
Städtische Mehrzweckhalle, Weidweg 4, 68623 Lampertheim

In der Mitfahrzentrale im Wiki gibt es die Möglichkeit sich zu vernetzen oder Angebote/Gebote einzustellen:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1/Mitfahrzentrale
Lampertheim verfügt auch über einen Bahnhof.

Bitte informiert euch im Vorfeld über die Anträge, bereitet entsprechend schon eure Meinungsbeiträge vor
um ggfs an den Mikrofonen eure Meinung kund zu tun, hier im Wiki sind sie gelistet:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal

Übersicht der

- Grundsatzprogrammanträge
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantr%C3%A4ge

- Wahlprogrammanträge
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/Wahlprogrammantr%C3%A4ge

Wahlwerbespot Piratenpartei Offenbach

Wahlwerbespot für die Kommunalwahl 06. März 2016:

Angela Merkel wird beraten, wie sie den Filz loswerden und wieder Transparenz schaffen kann. Zwei Kandidaten für das Offenbacher Stadtparlament, Petra Engels und Helge Herget, empfehlen, die Piratenpartei zu wählen. (YouTube-Link)

 

Neujahrsempfang der PIRATEN: Freiheit und Wahrhaftigkeit

Neujahrsempfang 2016

Gut achtzig PIRATEN aus ganz Deutschland, darunter zahlreiche Mitglieder der Landtagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen, sowie Gäste aus Kassel nahmen am Neujahrsempfang der hessichen Piratenpartei in Kassel teil. Mit enthusiastischen Redebeiträgen schworen Redner die Parteimitglieder auf die kommenden Wahlkämpfe ein.

Volker Berkhout, Spitzenkandidat der Piratenpartei Kassel zur Kommunalwahl, stellte die Kernthemen des kommenden Wahlkampfs vor. Die Piraten wollen auf die Themen Freiheit, Transparenz und Teilhabe setzen. Dazu führte er viele Beispiele aus dem kommunalpolitischen Alltag an.

16. Januar 2016: Neujahrsempfang in Kassel

Neujahr 2014

Am 16. Januar 2016 findet ab 20 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72, 34127 Kassel, der Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen statt. Er ist in den am Wochenende stattfindenden "Tag der politischen Arbeit" der Piratenpartei Deutschland eingebunden. Wer am Neujahrsempfang teilnehmen möchte wird gebeten, sich hier anzumelden.

Einlass ist um 19:30 Uhr, los gehts dann um 20 Uhr, und um 22 Uhr ist alles auch schon wieder rum.

Das LobbyCal-Projekt: Ein neuer Maßstab für Lobby-Transparenz

Julia Reda

Gastbeitrag von PIRATIN Julia Reda, Abgeordnete im Europaparlament in Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen/EFA (Beitrag erschien auf piratenpartei.de unter: https://www.piratenpartei.de/2015/12/02/das-lobbycal-projekt-ein-neuer-massstab-fuer-lobby-transparenz/ )

Heute (02.12.2015) veröffentliche ich eine Liste aller Treffen mit Lobbyist*innen und Interessengruppen, die ich in diesem Jahr hatte. Alle zukünftigen Treffen werden ab sofort automatisch und als Open Data veröffentlicht.

Viele Fraktionskolleg*innen der Grünen/EFA sind mit dabei. Möglich macht dies ein Open Source-Programm, das auf meine Initiative hin entwickelt wurde, um unserer Verpflichtung zu Transparenz und Nachvollziehbarkeit unserer Arbeit besser nachzukommen.

Doppeltes Ziel: Ausgewogenheit und Transparenz

Meine Ernennung als Berichterstatterin für den Bericht zur Urheberrechtsreform war der Anfang: Plötzlich fluteten Anfragen von Lobbyist*innen meine Mailbox. Alle wollten sich mit mir treffen.

Pressesprechende/r gesucht

Der Landesvorstand des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei sucht für die Leitung des Bereichs der Öffentlichkeitsarbeit eine  ehrenamtliche Pressesprecher/-in.

Die Öffentlichkeitsarbeit umfasst dabei alle öffentlichkeitswirksamen Instrumente der Pressearbeit. Darunter fallen die Organisation der  aktiven und reaktiven Pressearbeit, die Pflege der Social-Media-Kanäle, sowie die Koordinierung der anfallenden verwaltungstechnischen Aufgaben im Bereich Public-Relationship.

IT-Sicherheit fängt im Bundestag an

Anlässlich der Eröffnung des Kompetenzzentrums für Cybersicherheitsforschung in Darmstadt erklärt Christian Hufgard, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen:

»Forschung im Bereich der IT-Sicherheit  ist richtig und wichtig. Die gefährlichsten Angriffe auf unsere Daten finden allerdings vollkommen legal statt: Vorratsdatenspeicherung, ungezügelte Geheimdienste und wild Daten sammelnde Konzerne. Diese Gruppen bereiten mir viel mehr Sorgen, als irgendwelche Verbrecher. Letztere haben bei weitem nicht die finanzielle und personelle Ausstattung wie die hauptberuflichen Gefährder unserer Freiheit.

Die Ohnmacht der Totalüberwachung #ParisAttacks

Andi Popp, CC-BY-SA BARTJEZ

Ein Piratengedanke von Andi Popp, auf seinem Blog veröffentlicht, mit freundlicher Genehmigung hier als Piratengedanke

Die Pariser Anschläge vom 13. November 2015 dürfen wohl in einem Atemzug mit dem 11. September 2001 in New York & Arlington und 11. März 2004 in Madrid genannt werden. Die schiere Wahllosigkeit, mit der unschuldige Menschen zu Opfern wurden, nur weil sie leichte Ziele waren, erreicht bei uns genau das was der Name Terror aussagt: Angst und Schrecken.

Terrorakte werfen immer Fragen auf. Wer? Warum? Wie können wir uns schützen? Die Regierungen des Westens haben die letzte Frage in der Vergangenheit einheitlich beantwortet, indem sie begonnen haben an einer Totalüberwachung zu arbeiten, die – nicht zuletzt unterstützt durch die Digitalisierung – alles bisher da gewesene in den Schatten stellt.

Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Nacktscanner am Flughafen und nicht zuletzt die vollkommen außer Kontrolle geratenen Geheimdienste machen jeden einzelnen von uns zum gläsernen Bürger; und Frankreich war immer weit vorne mit dabei. Die Kosten für unsere Freiheit waren groß, aber das Sicherheitsversprechen hat viele überzeugt, sie zu tragen. Die Anschläge von letzter Woche zeigen aber, wie sich dieses Versprechen angesichts einer Handvoll Fanatiker mit Sprengstoff und Sturmgewehren in Luft auflöst.

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