Stop watching US - Mahnwache vor Generalkonsulat der USA

Stop watching US

(Frankfurt) Anlässlich des Besuchs von Barack Obama in Deutschland wird am Mittwoch, dem 19. Juni 2013, vor dem Generalkonsulat der USA in Frankfurt von 17 bis 19 Uhr eine Mahnwache gegen PRISM stattfinden.

»PRISM ist ein Teil des größten – bekanntgewordenen – Überwachungsprojekts seit dem 2004 eingestellten Echelon-Projekt. Millionen Menschen weltweit werden ohne jeglichen Anlass permanent bespitzelt und gerastert. Ein derartiger Datensammelwahn ist eher eines Erich Mielke würdig als des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama«, erklärt Björn Semrau, Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen. »Ich bin überzeugt, dass PRISM – genau wie Echelon – nicht nur jeden Menschen in seiner Privatsphäre bespitzelt, sondern, dass es auch gezielt zur Wirtschaftsspionage eingesetzt wird.«

PRISM, BDA, VDS, Quellen-TKÜ – hinter all diesen Begriffen verbergen sich staatliche Überwachungsprogramme, die unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung weltweit Freiheitsrechte einschränken.

»Die USA überwachen mit PRISM und Co. faktisch alle Internetnutzer, auch wenn Angela Merkel etwas anderes behauptet. In den von Edward Snowden veröffentlichen Unterlagen ist dies ganz klar erkennbar. Dass jetzt IM Friedrich erneut auf mehr Überwachung pocht, zeigt ganz klar, wessen Geistes Kind er ist.« so Semrau weiter.

Adresse des Generalkonsulats der USA:
Gießener Str. 30 (Nähe U-Bahn-Haltestelle Marbacher Weg)
60345 Frankfurt

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