Piratenpartei Hessen

Über hunderttausend Menschen demonstrierten alleine in Deutschland trotz Minustemperaturen friedlich gegen das ACTA-Abkommen, davon über 5.000 in Frankfurt / Main und 1.500 in Kassel. In vielen anderen Länderen waren auch zehntausende auf den Straßen. Für Thumay Karbalai Assad, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen ein eindeutiges Zeichen:

"Die Regierung hat - wie so oft zuvor - vollkommen verkannt, dass ihre Machenschaften aufmerksamer denn je beobachtet werden. Selbst ein von den klassischen Medien verschlafenes Thema wie ACTA wird durch das Internet kritisch beobachtet - und abgelehnt. Die Bundesregierung muss nun handeln. Dabei reicht es nicht aus sich von ACTA abzuwenden, denn ACTA ist nur einer von vielen Versuchen, Freiheitsrechte einzuschränken. Patentrechte, Urheberrechte und sonstige Monopolrechte müssen reformiert und für das Informationszeitalter vorbereitet werden, statt sie in ihrem Status Quo zu zementieren."