Piratenpartei Hessen

Gegenwärtig erarbeiten Mitglieder der hessischen Piratenpartei zusammen mit Interessierten ein Programm für die Kommunalwahlen 2011. Die aktuellen Ergebnisse sind im Internet offen einsehbar und sie scheinen überaus reizvoll zu sein. Sie tauchen z.B. in Arbeitspapieren der hessischen Grünen auf - inklusive Quellenangabe: In einem der Dokumente wird auf die Piratenpartei und ihrem gegenwärtigen Programmentwurf "Copy, share und remix im politischen Alltag" mit einem Link unmittelbarer Bezug genommen.
 
Peter Löwenstein ist "Freibeuter" - so werden Piraten bezeichnet, die nicht Mitglied in der Partei sind. Er arbeitet seit Monaten engagiert in den "Piratenpads" mit. Piratenpads sind eine webbasierte Software, mit der auf einer Webseite mehrere Personen gleichzeitig an einem Dokument arbeiten können. "Ich hatte im Piratenpad vor einigen Wochen detailliert aufgeführt, dass Studien, Gutachten und Expertisen, die durch kommunale Mittel realisiert wurden, zu veröffentlichen sind. Zum damaligen Zeitpunkt war das eine originäre, neue Forderung für das Kommunalprogramm der Piraten. Nun steht sie als Forderung auch bei den Grünen, mit dem Hinweis, dass diese Forderung nun auf den kommunalen Raum ausgeweitet wurde. Also so, als ob das schon längst eine Forderung der hessischen Grünen war." Aber das war nicht der einzige Punkt, bei dem Thesen der Piraten übernommen wurden, sehr zur Freude der jungen Partei.
 

"Ich sehe es als großen Erfolg an, dass unsere Themen auch von anderen Parteien aufgegriffen werden", kommentiert Ralf Praschak, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, die Vorgänge. "Aber ich sehe es auch ein wenig mit Sorge. Die Grünen haben in der Vergangenheit wenig Standhaftigkeit bewiesen und mehrfach ihre eigenen Ideale verraten. Unter ihrer Regierung wurden deutsche Soldaten in Kriege geschickt und Kohlekraftwerke gebaut. Hartz IV wurde in die Wege geleitet, ELENA entworfen und der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag durch gewunken."
 
"Die Grünen sind zu begierig auf ihre Beteiligung an Regierungen geworden, um noch glaubhaft ihre eigenen oder gar unsere Ziele vertreten zu können. Daher bestehen berechtigterweise Zweifel, dass Themen der Piraten nur für Wahlversprechen kopiert werden, deren Umsetzung dann aber am Tag nach der Wahl ad acta gelegt wird. Wir werden diesen Prozess sehr aufmerksam begleiten. Sicherheit bei der Umsetzung erhalten die Bürger nur, wenn sie auf das Original setzen - die Piratenpartei", schließt Praschak ab.