Auch am zweiten Tag des Landesparteitags in Gernsheim hat der Landesverband Hessen der Piratenpartei viele Beschlüsse zum Parteiprogramm getroffen. Den größten Raum nahmen hierbei Diskussionen zum Bildungsprogram ein. Wie am Vortag waren mehr als 200 Mitglieder in der Stadthalle versammelt, um den Landesverband inhaltlich auf die anstehende Landtagswahl vorzubereiten.
Am ersten Tag ihres Landesparteitags in Gernsheim hat der Landesverband Hessen umfangreiche Beschlüsse zum Parteiprogramm getroffen. Mehr als 200 Mitglieder hatten sich in der Stadthalle versammelt, um den Landesverband inhaltlich auf die anstehende Landtagswahl vorzubereiten. Fast 100 sahen zuhause dem bereitgestellten Live-Stream zu. Eröffnet wurde der Parteitag stilecht virtuell:
Auf ihrem Landesparteitag in Gernsheim hat die Piratenpartei Hessen die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle in Frankfurt beschlossen. Nach engagierten Diskussionen stimmten die Mitglieder in einer geheimen Abstimmung mit 112 zu 92 Stimmen für die Geschäftsstelle. Im Anschluss konnte sich Frankfurt gegen sechs weitere orschläge, darunter Wiesbaden, Kassel und Darmstadt, durchsetzen.
Der Landesverband Hessen der Piratenpartei kritisiert das repressive Vorgehen der Stadt Frankfurt sowie der Polizeibehörden gegen die geplanten Proteste des »Blockupy«-Bündnisses im Zuge ihres europaweiten Aktionstages.
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist eine der wichtigsten Säulen unseres freiheitlich-demokratischen Staates. Dieses Recht darf nicht aufgrund einer vermeintlichen Gefahr willkürlich eingeschränkt werden. Die Polizeibehörden haben die Durchführung von Demonstrationen zu gewährleisten, statt sie zu verhindern.
Bei der ersten Teilnahme der hessischen PIRATEN an einer Landratswahl konnte Nicole Schneider im Lahn-Dill-Kreis laut der von Uhr Prozent der Stimmen erringen. Im Namen des Vorstands des Landesverbands Hessen gratuliert der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad herzlich:
»Ich bin sehr beeindruckt von der Leistung der Piraten im Lahn-Dill-Kreis. Was dort sogar ohne die Strukturen eines Kreisverbands erreicht wurde, ist schon sehr bemerkenswert. Es wäre schön, wenn sich Menschen für die tolle Arbeit der Piraten im Lahn-Dill-Kreis interessieren und durch gemeinsam in der bewegt