Einladung zum Landesparteitag 2015.2 am 3./4. Oktober

Landesparteitag 2014 - Wiesbaden
Nach dem programmatischen Landesparteitag laden wir herzlich zum nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Hessen am 03./04. Oktober 2015 im Bürgerhaus Kastel in Wiesbaden, Zehnthofstraße 41 ein. Also gleich in Eure Kalender eintragen!
 
Auf dem zweiten Parteitag in diesem Jahr werden wir den Vorstand neu wählen, Erweiterungen zu unserem Programm debattieren und in den hessischen Kommunalwahlkampf starten. 
 
Vorläufige Tagesordnung im Piratenwiki findest du hier:
 

Dritter Pirat aus Hessen in Bundesvorstand gewählt

Der Bundesparteitag in Würzburg am vergangenen Wochenende war aus Sicht der hessischen PIRATEN überaus erfolgreich. Alle Kandidaten für den Bundesvorstand konnten die zum Parteitag erschienen Mitglieder davon überzeugen, dass sie die richtige Wahl sind.

Als politischer Geschäftsführer wurde Kristos Thingilouthis im Amt bestätigt. Eine zweite Amtszeit als stellvertretender Schatzmeister geht Lothar Krauß an. Erstmals in den Bundesvorstand gewählt wurde Kristof Zerbe als zweiter stellvertretender Generalsekretär. Zerbe ist vor wenigen Monaten als Nachrücker ins Wiesbadener Stadtparlament einzogen. Alle drei waren bereits im hessischen Landesvorstand aktiv.

Frankfurter PIRATEN wählen Liste für Kommunalwahl 2016

Die Piratenpartei Frankfurt wählte am 12.07.2015 im DGB-Gewerkschaftshaus bei ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidatenliste für die kommende Kommunahlwahl 2016. Die PIRATEN können sich nun darauf konzentrieren, ein kommunales Wahlprogramm für Frankfurt zu erarbeiten. Damit sind die PIRATEN die erste Partei in Frankfurt, die mit einer fertigen Liste den anstehenden Wahlkampf vorbereitet.

Ausschreibung Datenschutzbeauftragter (m/w)

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland sucht einen
ehrenamtlich tätigen Datenschutzbeauftragten (m/w).

Aufgaben

  • Beratung des Landesvorstandes bei allen Fragen des innerparteilichen Datenschutzes.
  • Beaufsichtigung aller Stellen im Landesverband Hessen der Piratenpartei, die personenbezogene Daten verarbeiten.
  • Führung Verfahrensverzeichnis (§ 4g BDSG)
  • Durchführung von Datenschutzkontrollen
  • Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen
  • Mitwirkung bei der Bearbeitung datenschutzrechtlicher Grundsatzfragen, insbesondere bei landesweiten Verfahren mit IT Techniken
  • Erstellung und Vorlage der Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen

Anforderungsprofil

TTIP: Freihandelslüge oder Freihandelschance?

Ein Piratengedanke von Knut k-nut Bänsch zum Streitgespräch mit Thilo Bode und Dr. Heinz Hetmeier am 10.07.2015 im Haus am Dom in Frankfurt

 

Für mich war die Veranstaltung am letzten Freitag abend mit Bode und Hetmeier sehr Erkenntnisreich und Erhellend.

Dies lag weniger am Streitgespräch im allgemeinen und an seinen Inhalten, sondern vielmehr in meiner Wahrnehmung des Dr. Heinz Hetmeier. In dem Streitgespräch und in der Diskussion nahm ich ihn als Betonkopf wahr, der gelegentlich teils manipulativ, teils aggressiv auftrat und Argumenten, welche den TTIP-Gegnern als wahr und gegeben galten, andere "Wahrheiten" entgegengesetzt hat.

Einladung zur LaVo-Sprechstunde am Mittwoch, 08.07.2015 ab 20:00 Uhr

Ahoi Piraten, Freibeuter und Wasserratten,

am kommenden Mittwoch sind mehrere LaVo-Mitglieder bei der
Veranstaltung der Free Software Foundation mit Richard Stallmann in
Frankfurt (http://gallustheater.de/2015/07/stallma.php).

Deshalb fällt die Landesvorstandsitzung am kommenden Mittwoch den
08.07.2015 aus. Statt dessen können wir eine LaVo-Sprechstunde von
20-21 Uhr machen und über die Ergebnisse des Landesparteitags sprechen.

Zeit: 
8. Juli 2015 - 20:00 - 21:00

Julia Reda: Angriff auf die Panoramafreiheit: Steckt dahinter eine ominöse Lobby? Die Wahrheit ist noch schlimmer.

Lesenswerter Blogbeitrag von Julia Reda, MdEP der Piratenpartei, vom 3. Juli 2015:

Laut und deutlich haben sich die Europäerinnen und Europäer in den letzten Tagen Gehör verschafft: Nein zur Einschränkung der Panoramafreiheit, nein zu Lizenzgebühren für die Abbildung des öffentlichen Raums.

Mehr als 200.000 Menschen unterstützen die Petition gegen diese Ideen. 4.247 deutsche Wikipedia-Nutzer*innen haben sich einem offenen Brief dagegen angeschlossen. Mindestens 13 Verbände von Kulturschaffenden haben den Vorstoß abgelehnt.

Weiterlesen auf ihrem Blog unter: https://juliareda.eu/2015/07/angriff-panoramafreiheit-steckt-dahinter-eine-ominose-lobby/

PIRATEN beziehen Position und erweitern "isländisches Programm"

Am zweiten Tag ihres Landesparteitags in Rotenburg an der Fulda haben die hessischen PIRATEN zahlreiche Positionspapiere angenommen sowie eine erste Erweiterung des "isländischen Programms" vorgenommen. Dieses war am Samstag mit großer Mehrheit als Grundlage für die zukünftige Programmgestaltung angenommen worden. Konkret wurde das Kapitel Bürgerrechte um den Satz "Freiheit ist höher zu bewerten als ein möglicher Gewinn an Sicherheit durch Überwachung. Der Staat darf Menschen nicht unter Generalverdacht stellen." erweitert. Die zwanzig angenommen Positionspapiere beschäftigen sich mit Themen von "Ausbau von Windkraftanlagen auf Vorrangflächen" über "Gleichstromtrasse SuedLink" und "Rückbau Kernkraftanlage Biblis" bis hin zu "klassischen" Piratenthemen wie "Transparenter Staat statt Gläserner Bürger". Während das Programm gut auf einer DIN-A4-Seite Platz findet, umfassen die Positionspapiere elf Seiten.

Das ebenfalls am Wochenende beschlossene gemeinsame Kommunalwahlprogramm ist als Leitlinie für Kreis- und Ortsverbände gedacht, welche es dann bei Bedarf an die Gegebenheiten vor Ort anpassen können. Unter den Überschriften "Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür", "Alle Infos aus Deiner Stadt – transparent im Netz", "Mitdenken, mitreden, mitentscheiden", "Transparenter Staat statt Gläserner Bürger", "Gemeingüter teilen" und "Globale Verantwortung vor Ort" finden sich zahlreiche konkrete Ziele, die die PIRATEN auf kommunaler Ebene verwirklichen wollen.

Hessische PIRATEN verabschieden Kommunalwahlprogramm

Auf ihrem Landesparteitag in Rotenburg an der Fulda haben die hessischen PIRATEN ein gemeinsames Kommalwahlprogramm beschlossen. Es ist als Leitlinie für Kreis- und Ortsverbände gedacht, die es an die Gegenheiten vor Ort anpassen können. Unter den Überschriften "Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür", "Alle Infos aus deiner Stadt – transparent im Netz", "Mitdenken, mitreden, mitentscheiden", "Transparenter Staat statt gläserner Bürger", "Gemeingüter teilen" und "Globale Verantwortung vor Ort" finden sich zahlreiche konkrete Ziele, die die Piraten auf kommunaler Ebene verwirklichen wollen.

Das vollständige Programm ist auf der Webseite der Piratenpartei Hessen veröffentlicht unter https://www.piratenpartei-hessen.de/kommunalwahlprogramm_der_piratenpart...

 

Hessische PIRATEN übernehmen Programm der Piratenpartei Island

Auf ihrem Landesparteitag in Rotenburg an der Fulda haben die hessischen PIRATEN beschlossen, ihr Programm radikal zu verschlanken. Als Vorlage haben sie das Programm der isländischen Piratenpartei übernommen. Bis Sonntag Abend werden noch weitere  Anträge behandelt, die sich auf die Programminhalte auswirken können. Ebenso stehen verschiedene Positionspapiere zur Abstimmung.

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