10. April 2014: 1. Verleihung des ›Kasseler Nebelhorns‹

http://www.youtube.com/watch?v=47CrEzzcI7c

(Kassel) Am 10. April 2014 verleiht die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web vor dem Kasseler Rathaus um 15.00 Uhr erstmals das ›Kasseler Nebelhorn‹, einen Preis für Zivilcourage. Er wird von dem ehemaligen Wikileaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg übergeben.

Video: Wahlkampfkundgebung der Piraten zur Europawahl in Kassel

Auf einer Wahlkampfkundgebung der PIRATEN bezog Julia Reda, die Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland, am 5. April 2014 in Kassel Stellung zu aktuellen europäischen Themen.

http://www.youtube.com/watch?v=DEZWYJwjM70

Acht Jahre nach NSU-Mord: Mehr Fragen denn je im Fall Halit Yozgat

Halitplatz Kassel

(Kassel) Am kommenden Sonntag, dem 6. April 2014, jährt sich zum 8. Mal der Todestag von Halit Yozgat. Yozgat wurde 2006 in seinem Internetcafé in der Holländischen Straße ermordet. Neben den Umständen der Tat ist vor allem die Rolle des hessischen Verfassungsschutzes in dem Fall bis heute nicht hinreichend geklärt.

"CDU und Grüne im Landtag halten den Vorgang durch den Untersuchungsausschuss im Bundestag für geklärt und verschließen dabei die Augen vor der Tatsache, dass gerade rund um den Mord an Halit Yozgat heute mehr Fragen denn je im Raum stehen", moniert Emanuel Schach, Beauftragter für Innen- und Rechtspolitik der Piratenpartei Hessen.

Bürgermeisterwahl Kelsterbach: LINKE schickt Pirat ins Rennen

Christian Hufgard

In die Mitte Juni anstehende Bürgermeisterwahl kommt Bewegung: Die Linke Kelsterbach schickt mit Christian Hufgard von der Piratenpartei einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Daniel Lang, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, steht voll hinter dem ungewöhnlich anmutenden Bündnis: "Wie man auch an der gemeinsamen Fraktion 'Linke&Piraten' in Wiesbaden sieht, können wir gut zusammenarbeiten."

"PIRATEN und Linke haben viele gemeinsame Ziele, so dass mir die Entscheidung für die Kandidatur leicht gefallen ist", erklärt Hufgard. Der 34-jährige Softwareentwickler ist seit Ende 2007 Mitglied der Piratenpartei und Mitglied des Kreisvorstandes Groß-Gerau. Bei der vergangenen Bundestagswahl war er Direktkandidat der PIRATEN.

Julia Reda kommt am 5. April nach Kassel!

Julia Reda

(Kassel) Wie muss Europa aussehen, um ein Europa der Menschen zu sein? Gibt es einen gemeinsamen europäischen Traum und wie wird die Erneuerung demokratischer Strukturen aussehen? Zu diesen Fragen wird Julia Reda am 5. April 2014 ab 12:30 Uhr auf dem Königsplatz in Kassel reden.

Reda ist seit 2013 Vorsitzende der europäischen Jugendorganisation »Young Pirates of Europe«. Sie arbeitet zusammen mit den schwedischen Piraten Amelia Andersdotter und Christian Engström im Europaparlament an einer Urheberrechtsreform. Weitere ihrer Schwerpunkte sind europäische Netzpolitik, der freie Austausch von Wissen und Kultur, Jugendbeteiligung und die Stärkung der demokratischen Strukturen in Europa.

29. März: Protestmarsch zum NSA-Stützpunkt Dagger-Complex

dagger-complex

Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme am Protestmarsch des Bündnisses »Demokratie statt Überwachung« zum NSA-Stützpunkt Dagger-Complex bei Darmstadt am 29. März auf. Die Demonstration startet am Samstag um 15 Uhr auf dem Marktplatz in Griesheim. Nach einer Kundgebung mit Redebeiträgen, bei denen unter anderem der ehemalige WikiLeaks-Sprecher und Pirat Daniel Domscheit-Berg sprechen wird, findet ein gemeinsamer Spaziergang zum Dagger-Complex statt.

Energiewende – machbar und zukunftsweisend!

Windräder

Von den Koordinatoren Thomas Blechschmidt und Dr. Michael Berndt sowie Jörg Dürre für die AG Energiepolitik

Immer noch halten nach einer Umfrage des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft 89% der Bundesbürger die Energiewende für „sehr wichtig“ oder „wichtig“. Aber mehr als jeder zweite ist der Auffassung, dass die Energiewende "weniger gut" oder "gar nicht gut" vorankommt [1]. Mussten dennoch zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden!

Die Piratenpartei fordert, dass die Energiewirtschaft zu einem dezentralen, transparenten, umweltschonenden und nachhaltigen System ausgebaut wird. Die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft ist durch den Einsatz nachhaltiger, erneuerbarer Ressourcen zu ersetzen. Das Ziel muss dabei sein, preisgünstige und umweltfreundliche Energie bereitzustellen, um in Zukunft einen hohen Lebensstandard und hohe Lebensqualität zu ermöglichen [2].

Antrag an den Bundesvorstand: Einberufung eines außerordentlichen Bundesparteitags

Herbert Förster

Hiermit beantrage ich, Herbert Förster, folgendes:

Die kommissarische Vertretung des Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beruft gemäß der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland §9a (10) und §9b (3), umgehend einen außerordentlichen Bundesparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstands ein.

Die Wahl des Ortes richtet sich nach der zeitlich am ehesten verfügbaren, geeigneten Halle.

Sowie diese Halle feststeht wird unverzüglich gemäß der in §9b (3) genannten Frist zum außerordentlichen Bundesparteitag eingeladen.

22. März 2014: Demonstrationen für Energiewende

Windräder

(Mainz/Wiesbaden/Kassel) Die Piratenpartei Hessen beteiligt sich am Aufruf zu den Demonstrationen für die Energiewende am 22. März 2014 in Mainz/Wiesbaden und in Kassel. Die Aktionen beginnen ab 11.00 Uhr auf dem Kasseler Friedrichsplatz, um 12.00 Uhr auf dem Gutenbergplatz in Mainz. Um 14:00 Uhr beginnt ein Demozug zum Schlossplatz in Wiesbaden.

»Bei der EEG-Reform der Bundesregierung steht nicht weniger als die Energiewende in Hessen auf dem Spiel«, so Volker Berkhout, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen und Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen. »Hessen setzt - unabhängig von der schwarz-grünen Landesregierung - auf einen starken Ausbau der Windenergie, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und es wäre fatal, wenn das neue EEG diese Entwicklung stoppen würde.«

Studie zur Verkehrsanbindung von Kassel-Calden unter Verschluss

Kassel-Calden-Plakat

(Wiesbaden/Kassel) Der Regionalplanung im Regierungspräsidium Kassel fehlen wichtige Informationen, die auch die Verkehrsanbindung des strauchelnden Flughafens Kassel-Calden betreffen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Piratenpartei in der Regionalversammlung Nordhessen hervor.

»Gerade jetzt, da mit neuem Personal neue Wege beim Flughafen eingeschlagen werden sollen, müssen alle Fakten auf den Tisch. Dazu muss vor allem die Machbarkeitsstudie zur Kasseler Nordtangente aus dem Wirtschaftsministerium veröffentlicht werden«, fordert Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung für die Piratenpartei Hessen. »Eine leistungsfähige Verkehrsanbindung an das Fernstraßennetz wäre eine Voraussetzung, um Calden auch im Güterbereich stärker zu nutzen. Wenn es diese Option aber nicht gibt, muss das die Öffentlichkeit und die Kommunalpolitik vor Ort jetzt erfahren!«

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