Hessischer Datenschutzbeauftragter auf Irrwegen

(Frankfurt) Datenschützer sollen die Bürger vor dem unbefugten Zugriff auf personenbezogene Daten schützen. Michael Ronellenfitsch, Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen, hat nun wiederholt erklärt, die Vorratsdatenspeicherung sei zur präventiven Terrorismusbekämpfung geeignet - trotz gegenteiliger Aussage von Experten. Nach Ansicht der hessischen PIRATEN ist er als Datenschutzbeauftragter untragbar.

Top-10 Datenschutz-Einstellungen für Smartphones

Infografik "Sicher surfen mit dem Smartphone"

Ein Gastbeitrag von meetyoo conferencing

Anlässlich des Europäischen Datenschutztages am Mittwoch, 28. Januar 2015, hat der Telefonkonferenz-Anbieter meetyoo conferencing die zehn wichtigsten Sicherheitseinstellungen für die vier gebräuchlichsten Smartphone-Typen in einer Infografik zusammengetragen. Die Übersicht enthält Detail-Anleitungen zur Erhöhung des Schutzes persönlicher Daten für Nutzer von Android-Geräten, iPhones, Windows Phones und Blackberrys (jeweils aktuelles Betriebssystem).

Aufstehen, rausgehen und mitmachen - Frankfurt gegen Rassismus

FFM gegen Rassismus - 26.01.2015

Liebe Piratinnen und Piraten,

angesichts der zunehmend offen zu Tage tretenden Fremdenfeindlichkeit, müssen wir uns mehr denn je gegen Rassismus in der Gesellschaft stellen. Sei auch Du dabei und unterstütze uns:

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz

Zeit: 
26. Januar 2015 - 18:00 - 21:00

Ausschreibung Landesparteitag 2015.1

Hallo :)

In der Vorstandssitzung am 21. Januar 2015 haben wir uns darauf geeinigt, dass der ursprünglich geplante Termin (24./25. April) für einen Programm-Landesparteitag zu früh ist und die an der Überarbeitung des Programms Beteiligten aufgrund unserer Antragseinreichungsfristen unnötig unter Druck setzen würde. Deswegen haben wir uns für einen Programm-LPT im Juni entschieden.

Weitere Informationen findet ihr im Piratenpartei Wiki

Beschützt die rechtschaffenen Bürger vor Extremisten!

Ein Piratengedanke von Rüdiger Geib

Extremisten wollen uns mit Gewalt die Freiheit nehmen. Für Freiheit und Toleranz haben nach den Anschlägen in Paris Millionen demonstriert. Auch viele Regierungsvertreter, sie sind demonstrativ mitmarschiert. Abgeschirmt in einer Seitengasse, es war eine Inszenierung. So ein Ereignis ergibt gute Bilder. Wir erwarten, dass unsere Regierungen unsere Freiheit gegen extremistischen Terror verteidigen statt ihmnachzugeben. Die CDU Kanzlerin Merkel sagt, jede Ausgrenzung, jeder Generalverdacht gegen Moslems verbiete sich. Die allermeisten Muslime in Deutschland seien rechtschaffene, verfassungstreue Bürger. Keine Diskriminierung. Die Initiativen der Großen Koalition entsprechen dieser Ansage. Unter Generalverdacht stehen mit der erneuten Einführung der Vorratsdatenspeicherung diskriminierungsfrei alle rechtschaffenen und verfassungstreuen Bürger. Nicht nur Moslems.

Einladung zur Landesvorstands-Telko am Mittwoch, 21.01 .2015 ab 20:00 Uhr

Ahoi Piraten, Freibeuter und Wasserratten,

der Landesvorstand (LVor) lädt wieder zu seiner regelmäߟigen Vorstandssitzungstelko (LVorSi) am kommenden Mittwoch den 21.01.2015, um 20:00 Uhr (CET oder CEST), ein (Tagesordnung s. u.).

_Zahlen, Daten, Fakten_

Tagesordnung (TO) LVorSi:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung

=> Hinweis: Zur besseren Vorbereitung der LVorSi tragt Bitte Eure Anträge frühzeitig unter den TO-Punkt "Themenblock II: Anträge" ein.
Danke!

Etherpad:
+ LVorSi: http://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015

Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
SIP: 500 [at] sip [dot] piratenpartei-hessen [dot] de
Raum-Nr.: 1000#

Zeit: 
21. Januar 2015 - 20:00 - 22:00

Kassel: "Staatsanwaltschaft verharmlost Rechtsbruch" - Piraten kritisieren unverhältnismäßigen Gentest

DNA

Wie in der HNA vom 14.01.2015 zu lesen ist, hat die Kasseler Polizei allein wegen des Verdachts einer Beleidigung eine "freiwillige" DNA-Reihenuntersuchung durchgeführt. Die Piratenpartei Kassel kritisiert, dass damit massiv in die Privatsphäre der Betroffenen eingegriffen wurde und eine völlig unverhältnismäßige Methode von der Polizei eingesetzt wurde. Den Betroffenen wurde dabei nicht mitgeteilt, um welchen Vorwurf es ging. Zugleich wurde ihnen nahegelegt, den Vorgang nicht an die Öffentlichkeit zu tragen.

Leider konnten die Betroffenen keine eigene informierte Entscheidung im vorliegenden Fall treffen, da ihnen nicht einmal der im Raum stehende Tatverdacht mitgeteilt wurde. Eine Beleidigung gehört ausdrücklich nicht zu dem Kreis von Straftaten, die eine solche Untersuchung rechtfertigen.

Telekommunikationsüberwachung: Hessen spitze(lt)

Nirgends in Deutschland scheinen Menschen so gefährlich zu leben wie in Hessen. Das zumindest legt die Statistik zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) für 2013 des Bundesamts für Justiz nahe. Von 22.917 Überwachungsmaßnahmen fanden mit 5.308 Maßnahmen über 23 Prozent in Hessen statt. Deutlich abgeschlagen auf den Plätzen zwei und drei landen Bayern (15 Prozent) und NRW (18 Prozent).

»Noch deutlicher werden die Zahlen, wenn sie in Überwachungsmaßnahmen pro Millionen Einwohner dargestellt werden«, führt Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, aus. »Hessen kommt auf einen Wert von 878, Bayern auf 276 und NRW auf 145. Wir Hessen scheinen ein ganz schön krimineller Haufen zu sein, wenn wir so intensiv überwacht werden müssen.«

17. Januar 2015 Neujahrsempfang

2015 wird ein sehr wichtiges Jahr für die Piratenpartei: In zwei Stadtstaaten wird gewählt und in Hessen werden die entscheidenden Weichen für die Kommunalwahl Anfang 2016 gestellt. Um sich auf dieses arbeitsintensive Jahr einzustimmen, veranstaltet die Piratenpartei Hessen am 17. Januar ab 19 Uhr einen Neujahrsempfang in der Landesgeschäftsstelle (Gelastraße 48, 60389 Frankfurt-Seckbach).

Wann: Samstag, 17. Januar ab 19 Uhr
Wo: Landesgeschäftstelle der Piratenpartei Hessen, Gelastraße 48, 60389 Frankfurt

Vor dem Neujahrsempfang finden ab 10 Uhr sowie am Sonntag, 18. Januar von 10 bis 16 Uhr verschiedene Workshops und Vorträge statt. Dabei wird es sowohl um kommunal- als auch um landespolitische Themen gehen.

Willkommen in 2015

Ahoi!

Wir starten in ein neues Jahr und möchten Dich mit dieser Mail über wichtige Termine und Ereignisse gleich zu Beginn des Jahres informieren und zum Neujahrsempfang in unsere Landesgeschäftsstelle (Gelastraße 48, Frankfurt-Seckbach) einladen.

Termine 2015

17. Januar Neujahrsempfang, 19 Uhr

17. / 18. Januar HessenMarina - Workshop zu Kommunalpolitik und Programm - Planungspad: https://hessen.piratenpad.de/MarinaHessen15-1

15. Februar Bürgerschaftswahl in Hamburg - Helferpad: https://hessen.piratenpad.de/Hessenhilft2014

24. / 25. April Landesparteitag (Einladung folgt)

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