Erster Landesparteitag der Piratenpartei Hessen 2012 in Gernsheim

14. Februar 2012 - 20:31 – Christian Hufgard

Am 19. und 20. Mai wird in Gernsheim der erste Landesparteitag der Piratenpartei Hessen im Jahr 2012 stattfinden. Damit begeben sich die hessichen Piraten zum zweiten Mal in Folge zu einer Landes-Mitgliederversammlung in den Kreis Groß-Gerau.  Als Veranstaltungsort wurde die Stadthalle Gernsheim am Georg Schäfer Platz ausgewählt. Auf dem Parteitag wird es ausschließlich um die Abstimmung inhaltlicher Positionen vor allem im Hinblick auf die immer näher kommenden Landtagswahlen gehen. Weitere Information sind im Wiki zu finden.

Pressevertreter werden gebeten, sich hier zu akkreditieren.

Zeit: 
19. Mai 2012 - 9:00 - 20. Mai 2012 - 19:00

Piratenpartei kritisiert Repressalien gegen geplante Blockupy-Proteste

15. Mai 2012 - 23:04 – Jan Leutert

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei kritisiert das repressive Vorgehen der Stadt Frankfurt sowie der Polizeibehörden gegen die geplanten Proteste des »Blockupy«-Bündnisses im Zuge ihres europaweiten Aktionstages.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist eine der wichtigsten Säulen unseres freiheitlich-demokratischen Staates. Dieses Recht darf nicht aufgrund einer vermeintlichen Gefahr willkürlich eingeschränkt werden. Die Polizeibehörden haben die Durchführung von Demonstrationen zu gewährleisten, statt sie zu verhindern.

Einladung des Landesschiedsgerichts zur mündlichen Verhandlung

13. Mai 2012 - 20:22 – Juergen Erkmann

Gemäß §11(6) der Schiedsgerichtsordnung der Piratenpartei veröffentlicht der Landesverband Hessen eine Einladung des Landesschiedsgerichts Hessen zur mündlichen Verhandlung.

Einladung

Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am
19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz,
64579 Gernsheim ein.

Der Gegenstand der Sitzung ist die Anfechtung einer
Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach.

Die Verhandlung ist Parteiöffentlich.

Die Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO

Für das Landesschiedsgericht Hessen

Jan Leutert
Vorsitzender Richter
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Glückwünsche in den Lahn-Dill-Kreis und nach NRW

13. Mai 2012 - 18:39 – Christian Hufgard
Wahlparty LDK NRW 2012

Bei der ersten Teilnahme der hessischen PIRATEN an einer Landratswahl konnte Nicole Schneider im Lahn-Dill-Kreis laut der vorläufigem Zwischenergebnis von 18:19 Uhr 7,2 Prozent der Stimmen erringen. Im Namen des Vorstandes des Landesverbandes Hessen gratuliert der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad herzlich:

»Ich bin sehr beeindruckt von der Leistung der Piraten im Lahn-Dill-Kreis. Was dort sogar ohne die Strukturen eines Kreisverbands erreicht wurde, ist schon sehr bemerkenswert. Es wäre schön, wenn sich noch viele weitere Menschen für die tolle Arbeit der Piraten im Lahn-Dill-Kreis interessieren würden und dadurch gemeinsam noch mehr in der Kommunal-Politik bewegt werden könnte.«

PIRATEN haben Kiel geholt – Glückwünsche auch aus Hessen

6. Mai 2012 - 18:16 – Christian Hufgard
Wahlparty Schleswig-Holstein 2012

Die Mitglieder der Piratenpartei Hessen gratulieren ihren Parteikollegen im hohen Norden aus vollem Herzen und wünschen ihnen »immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel«. Die Schleswig-Holsteiner Piraten ziehen im zweitkleinsten Flächenland der Republik laut Prognose von 18 Uhr mit 8,5 Prozent in den Kieler Landtag ein.

»Dieses sehr gute Ergebnis zeigt, dass unser Angebot, einen neuen Politikstil in die Parlamente zu bringen, bei den Wählerinnen und Wählern ankommt«, erklärt Thumay Karbalai Assad, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen den erneuten Erfolg. »Statt wie andere Parteien vor der Wahl Lösungen zu versprechen, um sich nach der Wahl ›Sachzwängen‹ zu beugen, bieten wir eine neue Art der gelebten Demokratie an: Mitbestimmung statt nur Stimmabgabe.«

Wahlparty zur Schleswig-Holstein-Wahl in Groß-Gerau

5. Mai 2012 - 17:11 – Christian Hufgard

Morgen am Sonntag, dem 6. Mai 2012, treffen sich Mitglieder und Freunde der Piratenpartei ab 17 Uhr in Groß-Gerau in der Gaststätte "Zum Alten Amtsgericht", Darmstädter Straße 31.
 

Zeit: 
6. Mai 2012 - 17:00 - 21:00

Demonstration zur Cannabis-Legalisierung in Frankfurt am 5. Mai 2012

4. Mai 2012 - 17:43 – Christian Hufgard
legalize banner

Die deutsche Drogenpolitik setzt seit 40 Jahren fast ausschließlich auf das Mittel der Prohibition und verfolgt damit das unrealistische Ziel einer drogenfreien Gesellschaft. Aus einschlägigen Studien als wenig sucht- und gesundheitsgefährdend bekannte Stoffe bleiben verboten, während zugleich gefährlichere Substanzen wie Alkohol und Nikotin in der Gesellschaft akzeptiert werden, ebenso Pharmaprodukte mit hohem Suchtpotential. Es wird an Gesetzen festgehalten, die wenig wirkungsvollen Jugendschutz beinhalten, die tatsächliche Gefährlichkeit nicht berücksichtigen, Polizei und Gerichte überlasten,  sowie die Bürger Jahr für Jahr Milliarden an wirkungslos eingesetzten Steuergeldern kosten. Aus diesem Grund ruft die Piratenpartei Hessen zur Teilnahme am Global Marijuana March am 5. Mai 2012 in Frankfurt auf.

Julia Timoschenko und die EM in der Ukraine

4. Mai 2012 - 14:08 – Stefan
Der Fall Timoschenko ist derzeit eines der großen außenpolitischen Themen. Nicht nur von Politikern, auch aus dem Sport kommen allerlei Forderungen zur Freilassung der ehemaligen Regierungschefin. Idealerweise soll sie nach Deutschland ausreisen dürfen, damit ihr Bandscheibenvorfall behandelt werden kann. Und hier beginnt das Problem:
 
Julia Timoschenko ist nicht die Ukraine. Sie wurde in einem Schauprozess verurteilt, mit Sicherheit ist sie allerdings auch kein Unschuldslamm. Trotzdem ist sie eine politische Gefangene - nur eine von vielen. Was passiert im Falle einer Freilassung? Anzunehmen, damit sei das politische Problem gelöst, ist ignorant. Auch wenn Timoschenko die bekannteste Gefangene ist, bleibt die Ukraine ein Unrechtsstaat. Unter Wiktor Janukowitsch entwickelt sich die Ukraine immer mehr zu einem Polizeistaat. Die Probleme bleiben, auch ohne Timoschenko. Die Darstellung in den Medien und die allgemeinen Forderungen beziehen sich aber nur auf sie als Person, jedoch nicht auf die allgemeine gegenwärtige Situation in der Ukraine. Das Problem auf sie zu reduzieren ist eine Beleidigung gegenüber allen anderen Leidtragenden.
 
Was also tun? Bei der Vergabe der EM war die Ukraine kein Staat, der unseren westlichen Vorstellungen von der Relevanz der Menschenrechte entspricht. Trotzdem bekam die Ukraine gemeinsam mit Polen den Zuschlag, niemand hat sich damals darüber beschwert.

Dank PIRATEN mehr Öffentlichkeit im Hessischen Landtag

3. Mai 2012 - 13:02 – Christian Hufgard
Ein Besuch von Mitgliedern der Piratenpartei Hessen vor einigen Wochen hat eine längst  überfällige Debatte angestoßen: Ist ein Verbot von Aufzeichnungsgeräten auf der Zuschauertribüne im Hessischen Landtag angemessen oder nicht?  Die Geschäftsordnung des Landtages verbietet generell das Mitbringen von Geräten, mit denen man Film- oder Tonaufnahmen machen kann, somit war die Nutzung von Smartphones und Tablet-PCs bislang de facto ausgeschlossen. Dies wurde jetzt geändert.

Ergebnisse Hessen Campus

1. Mai 2012 - 21:54 – Christian Hufgard
Hessen Campus Gießen

Unter dem Titel "Hessen Campus" hatte die Piratenpartei Hessen für dieses Wochenende (21. und 22. April) in die Stadthalle Gießen eingeladen, um bestehende Programmpunkte zu vertiefen und neue Themengebiete zu erschließen. Zur offenen und kostenlosen Veranstaltung sind ab beiden Tagen fast 100 Parteimitglieder, Bürgerinnen und Bürger gekommen um über Themen wie Verbraucherschutz, Umwelt, Energie, ÖPNV, Lobbyismus und direkte Demokratie zu diskutieren. Hier die Ergebnisse in Kurzform:

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