11. Oktober: PIRATEN rufen zu Demonstrationen gegen TTIP auf

Am 11.Oktober 2014 finden in zahlreichen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Die Piratenpartei Hessen ruft insbesondere zu den Kundgebungen in Kassel, Gießen, Frankfurt am Main und Sontra auf. In Kassel und Frankfurt sind die PIRATEN als Teil von Bündnissen unterwegs. In Gießen informieren sie im Rahmen des Opt-Out-Days auch über die Freihandelsabkommen. Der Infostand in Sontra wird gemeinsam mit Campact organisiert. Dort geht es um 10 Uhr auf der Burhavener Strasse, gegenüber dem Edeka Markt los.

Bodycams gegen Bodyslams?

Piratengedanke

Ein Piratengedanke von Jonas Boungard

Polizisten werden im Dienst immer wieder angegriffen. Diesen Straftaten will das Land Hessen durch die landesweite Einführung von Bodycams, also Überwachungskameras, die Polizisten am Körper tragen, entgegenwirken. Sie sollen zur Abschreckung und zur Deeskalation in Gefahrensituationen beitragen.

Was in Sicherheitsdiskussionen leider immer unter den Tisch fällt: Grundsätzlich handelt es sich beim Filmen von Menschen durch Polzisten ohne deren Einwilligung um eine Grundrechtsverletzung. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat deshalb Bedingungen an den Einsatz von Bodycams geknüpft. Die Polzisten müssen beispielweise die deutliche Markierung »Videoüberwachung« tragen.

11. Oktober: TTIP-Aktionstag in Kassel

TTIP Kassel 2014

Die PIRATEN als Teil des Nordhessischen Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen" rufen  zu einer Demonstration am Samstag, 11. Oktober 2014, um 14 Uhr auf dem Königsplatz auf.

TTIP droht, Netzneutralität, Datenschutz und Nutzerrechte auszuhöhlen. Deshalb regen sich mittlerweile europaweit Proteste. Die PIRATEN bringen sich insbesondere zu den Themenkomplexen Datenschutz und Netzpolitik ein.

11. Oktober: TTIP-Aktionstag in Frankfurt am Main

TTIP Frankfurt 2014

Die Autftaktveranstaltung am 11. Oktober um 13:00 Uhr mit Reden und poltischem Theater auf dem Römerberg wird von Attac als Initiator des örtlichen Bündnisses organisiert. Anschließend lädt das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA ab 14 Uhr am eisernen Steg zum "March against Monsanto" mit Reden, Infoständen, Kulturprogramm und Live Acts ein. Die Versammlung ist Teil des europäischen Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda.

Piraten erklären Kommunalpolitik zu wichtiger Säule / Programm-Neustart

Landesparteitag 2014 - Wiesbaden

(Wiesbaden) Am zweiten Tag des Parteitags in Wiesbaden haben die hessischen Piraten erklärt, dass sie das Thema Kommunalpolitik als wichtige Säule der Piratenpartei ansehen. Viele Ziele der Piratenpartei wie eine transparente Politik, Bürgerbeteiligung und soziale Absicherung ließen sich bereits auf kommunaler Ebene verwirklichen.

Kontrovers diskutiert wurden verschiedene Anträge mit dem Ziel, das bestehende 85 Seiten umfassende Programm des Landesverbands auslaufen zu lassen. Der angenommene Antrag sieht vor, das es zum nächsten Landesparteitag ausläuft und durch ein komplett neu zu erstellendes Programm ersetzt wird.

Hessische Piraten haben neuen Vorstand gewählt

Landesvorstand 2014

Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden haben die hessischen Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Volker Berkhout aus Kassel, stellvertretende Vorsitzende Martina Scharmann aus Frankfurt. Ebenfalls aus Frankfurt kommt der neue Politische Geschäftsführer, Alexander Schnapper. Zum Schatzmeister wurde Michael Balke aus Weißenborn gewählt, die Mitgliederverwaltung übernimmt im kommenden Jahr Robin Geddert aus Vellmar als Generalsekretär. Zusätzlich wählten die Piraten noch Knut Bänsch und Jeanette Westphal zu Beisitzenden, beide kommen aus Frankfurt. Von knapp über 1.500 hessischen Mitglieder waren zum Parteitag 84 erschienen.

Volker Berkhout zum Vorsitzenden gewählt

Volker Berkhout 2014

Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden hat die Piratenpartei Hessen einen neuen Vorsitzenden gewählt. Volker Berkhout aus Kassel wurde mit 90 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Der 33-jährige war bisher Politischer Geschäftsführer des Landesverbands.

Berkhout erklärte im Vorfeld der Wahl, dass die Piraten die "modernste Partei mit den wichtigsten Themen für die Informationsgesellschaft" seien. Er forderte die Versammlung auf Selbstbewusstsein zu sein, und den eingeschlagenen Kurs zu Freiheit, Transparenz und Teilhabe weiter zu verfolgen.

Die wichtigste Aufgabe im nächsten Jahr sieht er darin, mit der kommunalpolitischen Arbeit in Hessen präsenter zu werden und Mitglieder wieder neu für die Mitarbeit zu begeistern.

PIRATEN unterstützen die Kampagne "AufRECHT bestehen"

Ein Artikel von Michael Passlack für den AK Soziales

Misthaufen vor dem örtlichen Jobcenter? Eine Grenze aus Umzugskartons vor dem Eingang der Einrichtung? Planschbecken mit schwimmenden, laminierten Botschaften in der Innenstadt? Oder ein einfacher Infostand? Dem fantasievollen Protest sind für alle Teilnehmer der Kampagne „AufRECHT bestehen“ am geplanten bundesweiten Aktionstag, dem 2.10.2014, keine Grenzen gesetzt.

Auf Antrag der Sozialpiraten erklärte nämlich der Bundesvorstand der PIRATENPARTEI Deutschland am 11.09.2014, dass diese Kampagne ganz offiziell von der PIRATENPARTEI unterstützt wird.

Freies WLAN für alle - Piraten beraten am Sonntag auf Südhessenkonferenz in Kelsterbach

Südhessenkonferenz

Am Sonntag, den 21. September, findet in Kelsterbach die dritte PIRATEN-Südhessen-Konferenz des Jahres 2014 statt. Von 10-18 Uhr treffen wir uns im Fritz-Treutel-Haus, Bergstraße 20, und tauschen uns über aktuelle Piraten-Themen im Großraum Südhessen aus. Die Veranstaltung ist, wie stets alle Piraten-Veranstaltungen, öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen.

Themenschwerpunkte werden die Kreis- und Kommunalwahlen 2016 und der Freifunk sein. Freifunk steht für freie Kommunikation in digitalen Datennetzen. Mit "frei" ist hierbei öffentliche Zugänglichkeit, Zensurfreiheit, Kommerzfreiheit und Gemeinschaftsbesitz gemeint. In Frankfurt haben Piraten jüngst zwanzig gespendete Router an interessierte Innenstadt-Geschäftsbetreiber verteilt, um freies, offenes WLAN zu ermöglichen.

Termin: 4./5. Oktober Landesparteitag in Wiesbaden

LPT Frankenberg - erster Tag

Am 4. und 5. Oktober findet der erste Landesparteitag 2014 der Piratenpartei Hessen statt. Veranstaltungsort ist das Bürgerhaus Kastel in der Zehnthofstraße 41 in 55252 Mainz-Kastel (Wiesbaden). Neben der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstands soll auch über die inhaltliche Ausrichtung diskutiert werden. Mehrere Anträge schlagen vor, das bestehende Programm vollständig zu streichen und von Grund auf neu zu beginnen. Dabei soll dann, so der Antragsteller Ralf Praschak, der Fokus wieder auf dem versprochenen "neuen Politikstil" liegen. Praschak versteht darunter, statt feste Meinungen vorzugeben, die betroffenen Menschen entscheiden zu lassen. Das aktuelle Programm der PIRATEN unterscheide sich in Art und Weise nicht mehr von dem herkömmlicher Parteien. Dies sei mit ein Grund für "die aktuelle Bedeutungslosigkeit der Piratenpartei", die sich auch an den Ergebnissen der letzten Wahlen ablesen lasse.

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