Adventskalender mit CC-Musik

Ice, Snow, Fog 2-9-14

Alle Jahre wieder befüllt der Musikpiraten e.V. einen musikalischen Adventskalender mit Creative Commons-Songs. 24 Türchen warten darauf geöffnet zu werden, hinter jedem verbirgt sich ein Song, der irgendetwas mit Weihnachten, der Weihnachtszeit oder dem Winter zu tun hat. Da die Songs unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht worden sind, dürfen sie bei Gefallen also auch vollkommen legal kopiert und weiterverbreitet werden. (Aber aufgepasst: Einige Songs sind unter Lizenzen veröffentlicht worden, die die kommerzielle Nutzung untersagen!)

Blackout im Landtag - Schwarzgrün schaltet Live-Übertragung ab

127. Plenarsitzung

CDU und Grünen im Hessischen Landtag ist Transparenz nichts wert - das schließt die Piratenpartei Hessen aus der Entscheidung in der gestrigen Ältestenratssitzung. Laut Medienberichten wird die Abschaltung des Live-Streams der Parlamentssitzungen mit dem geringen Interesse und den verbundenen Kosten erklärt. Dabei sollen die Sitzungen aber weiterhin gefilmt und im Nachgang online verfügbar gemacht werden. Lediglich die Live-Ausstrahlung soll unterbleiben. Das Sparpotential liegt also bei 6.000 Euro jährlich, die zur Zeit FFH für das Einbetten des Streams auf der eigenen Webseite erhält.

Stellenausschreibung: Leiter/Leiterin der Landesgeschäftsstelle

Der Landesvorstand sucht einen Geschäftsstellenleiter (m/w) für die Landesgeschäftsstelle - Teilzeit 20 Stunden/Woche - der Piratenpartei Hessen (zurzeit in der Gelastr. 48, Frankfurt-Seckbach). Er/Sie berichtet direkt an den Landesvorstand und führt verantwortlich die täglichen Geschäfte. Die Stelle wird in Gruppe 3 der Entgelttabelle der Piratenpartei eingestuft und ist befristet auf 1 Jahr.

Aufgaben:

Solidarität mit Asylsuchenden - Aufstehen gegen rechts

Alexander Schnapper 2014

Am Montag dem 1.Dezember 2014 organisiert die Gruppierung "Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes" (PEGIDA) eine Demonstration vor dem Hauptbahnhof in Kassel. Die Piratenpartei ruft gemeinsam mit dem "Bündnis gegen Rechts" Kassel dazu auf, friedlich gegen den Aufmarsch zu protestieren und wirbt für eine offene Willkommenskultur. Treffpunktist ist um 18 Uhr der Scheidemann-Platz (Ecke Treppenstr., ca 100 m Entfernung vom Hauptbahnhof).

»Wir Piraten stehen für eine pluralistische Gesellschaft, die  von der Vielfalt der verschiedenen Kulturen, Weltanschauungen, Religionen und Lebensmodelle lebt. Viele Flüchtlinge jedoch, die gerade  erst vor Krieg und Verfolgung aus ihrem Heimatland geflohen sind, sehen sich hier in Deutschland Repressalien und einem Alltag voller  Diskriminierungen ausgeliefert.« erklärt Alexander Schnapper, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Hessen. »Es erschreckt mich zutiefst, mit welchem Selbstvertrauen wieder rechte Parolen auf den Straßen verbreitet werden. Müssen erst wieder Wohnheime brennen, bevor die Öffentlichkeit aufwacht?«

Der neue Vorstand der Piraten Hessen

Landesvorstand 2014

Auf dem LPT Anfang Oktober wurden wir gewählt. Inzwischen haben wir die Aufgaben untereinander verteilt und freuen uns auf eine erfolgreiche Amtszeit 2014/15 mit Euch! Kurz Zeit nach dem LPT musste der gewählte Schatzmeister Michael Balke aus gesundheitlichen Gründen leider zurücktreten. Seine Aufgaben haben wir nun neu untereinander aufgeteilt.  Hier unsere kurze Vorstellung:

Religionsfreiheit darf keine Gesetze zum Schutz anderer aushebeln!

Piratengedanke

Ein Piratengedanke von Christian Hachmann

Am 20. November hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass ein katholisches Krankenhaus einem Arzt kündigen darf, weil er zum zweiten Mal geheiratet hat. Davor hatten mehrere Instanzen die Kündigung für unverhältnismäßig erklärt.

Der eigentliche Skandal ist jedoch nicht das Urteil, sondern die Rechtslage: Die Religionsfreiheit und die Selbstbestimmung religiöser Vereinigungen sind im Grundgesetz nämlich besonders geschützt. Besonders in dem Sinne, dass sie besser geschützt sind als die allgemeine Freiheit von Menschen und Vereinigungen, zu tun, was sie wollen.

Piraten Hessen Newsletter 2014.11

Ahoi zusammen,

seit dem letzten Hessen-Newsletter hat sich einiges getan - auch innerhalb der Piratenpartei Hessen. Wir möchten daher einen neuen Versuch starten, in wenigen Zeilen ein- bis zweimal pro Monat über Berichte, Termine und Ankündigungen im Landesverband Hessen zu informieren. Ganz einfach und bequem in Dein E-Mail-Postfach.

Falls es Themen oder Informationen gibt, die beim nächsten Newsletter reinpassen, einfach eine E-Mail mit Beschreibung an vorstand [at] piratenpartei-hessen [dot] de schicken. Viele Informationen, Termine und Ankündigungen sind über den Newsletter hinaus auch auf unserer Webseite http://www.piratenpartei-hessen.de abrufbar.

Innenminister Beuth setzt auf Abschreckung - PIRATEN fordern Kennzeichnungspflicht

Volker Berkhout 2014

Mit der Aussage »wer die Polizei angreift, greift unseren Rechtsstaat an« kündigte Peter Beuth, hessischer Minister des Innern, eine Verschärfung des Strafmaßes für Widerstand gegen die Staatsgewalt an. Dazu Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen:

»Statt endlich die im schwarz-grünen Koalitionsvertrag versprochene Kennzeichnungspflicht für Polizisten umzusetzen, will Beuth an der Repressionsschraube drehen. Während für Bürger das Vermummungsverbot gilt, sind Beamte im Fall von Übergriffen für die Justiz nach wie vor so gut wie unsichtbar. Das aber fördert den Korpsgeist und führt dazu, dass ein Gewöhnungseffekt des Nicht-Erwischt-Werdens eintritt.«

Darmstadt: Piraten-Antrag "Informationsfreiheitssatzung" einstimmig angenommen

Informationsfreiheitssatzung Darmstadt

In Darmstadt wurde ein Antrag der Piratenfraktion angenommen, der ein wichtiger erster Schritt zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung in der Wissenschaftsstadt ist. Am 11. November wurde einstimmig beschlossen, dass der Magistrat beauftragt wird, die Erstellung einer Informationsfreiheitssatzung zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung mitzuteilen.

Der Weg dahin war lang und nicht einfach gewesen. Vor, während und auch nach der letzten Stadtverordnetenversammlung führten die PIRATEN mit mehreren Fraktionen Gespräche durch und sammelten Verbesserungsvorschläge, Kritik und Lob für den Antrag.

Windenergie: Energiewende und Breitbandausbau koppeln

Windenergie Hersfeld-Rotenburg

Von der Energiewende soll nach Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen, auch der Breitbandausbau in ländlichen Regionen profitieren. Wenn das Land Hessen zwei Prozent seiner Fläche für die Nutzung durch Windräder ausweist, soll gleichzeitig die mobile Breitbandversorgung deutlich verbessert werden. Einen entsprechenden Antrag für den Regionalplan Nordhessen hat der Vorsitzende der Piratenpartei Hessen in der Regionalversammlung Nordhessen bereits gestellt. Konkret schlägt Berkhout vor, dass die Betreiber von Windparks Funknetzbetreibern eine Nutzung der Türme anbieten und ermöglichen müssen, sofern die Breitbandversorgung in der Region dadurch verbessert werden kann.

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